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Zeit für Gerechtigkeit?

Lesedauer: 11 Minuten

Die SPD war einmal eine linke Partei. Was wie ein schlechter Treppenwitz klingt, ist tatsächlich Realität. Und irgendwie ist sie es auch bis heute geblieben. Die wirklich charismatischen und durchsetzungsstarken Politiker der Partei entspringen aber nicht dieser Riege. Sie stehen für Sozialabbau, ein Weiter so und sinkende Wahlergebnisse. Echte linke Politiker melden sich in der SPD viel zu selten zu Wort. Ihre Forderungen sind mit Aufwand verbunden; man hält sie an der kurzen Leine. Vielleicht ist es an der Zeit, das zu ändern.

Galanter Seitenwechsel

Im Herbst 1995 stapft eine beleidigte junge Frau empört aus dem Tagungssaal. Sie tritt vor die Kameras und macht ihrem Ärger Luft. Völlig aufgebracht erzählt sie den neugierigen Journalisten, was für eine Wut sie im Bauch hat. Was war geschehen? Als die 25-jährige Andrea Nahles an diesem Novembermorgen aufgewacht war, da war die Welt noch in Ordnung für sie. Der SPD-Parteitag stand an, inklusive Wahl des Parteivorsitzes. Nahles war sich sicher: Scharping ists’s und Scharping bleibt’s. Dann hielt der amtierende Parteivorsitzende allerdings eine mutlose Rede. Er sprach zwar von Neuanfang, lieferte aber keine konkreten Vorschläge, wie dieser denn vonstattengehen sollte. Beinahe schien es, als hätte sich Scharping auf immer von einer Regierungsbeteiligung der SPD verabschiedet. Immerhin saßen die Sozialdemokraten zu diesem Zeitpunkt bereits seit über einem Dutzend Jahren in der Opposition.

YouTube — Als Andrea Nahles noch zur Parteilinken gehörte…

Nahles war stinksauer. Die frischgewählte Juso-Vorsitzende wollte sich mit einem so kraftlosen Kurs nicht zufriedengeben. Trotzig wechselte sie die Seiten – und machte offen Werbung für Scharpings Gegenkandidaten Oskar Lafontaine. Bei der anschließenden Wahl um den Parteivorsitz machte der Oskar dann auch das Rennen und stand fortan an der Spitze der SPD. Nahles war sichtlich zufrieden. Endlich stand wieder ein echter Parteilinker an vorderster Front der Arbeiterpartei.

Viel Lärm um wenig

Viele Jahre zogen ins Land. Andrea Nahles war irgendwann zu alt geworden für die Jungsozialisten. Andere hatten sie abgelöst. Sie selbst war in die Bundespolitik eingestiegen. Vier Jahre lang gehörte sie dem Kabinett Merkel III als Arbeits- und Sozialministerin an. Hatte also endlich die Zeit des linken Flügels in der SPD geschlagen? Schaut man sich Nahles‘ Vermächtnis an, kann man das so nicht sagen. Zwanghaft drückte sie einige urlinke Anliegen gegen den massiven Widerstand der Union in den Jahren 2013 bis 2017 im Bundestag durch. Da war die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns und diverse kosmetische Veränderungen am Arbeitnehmerüberlassungsgesetz. Inhaltlich hat sich die Arbeitsministerin aber dem enormen Druck des Koalitionspartners immer gebeugt. Bis auf den Namen der Gesetzesvorlagen trug keine von ihnen noch die Handschrift der Sozialdemokraten. Der Mindestlohn war ein Minilohn, Leiharbeit wurde für die Betroffenen noch unerträglicher.

Nicht mehr viel war übriggeblieben von der einst rebellischen und unbeugsamen Andrea Nahles, die sich enttäuscht von Parteichef Scharping abgewendet hatte. Auch wenn ihre offene und zumeist unkonventionelle Art etwas anderes vermuten ließ, war sie spätesten mit Eintritt in die Bundesregierung weitaus gemäßigter geworden. Die unberechenbare und unbequeme Brunette, war nun eine Mitstreiterin für das Weiter so geworden.

Fähnchen im Wind

Der Weg, den Andrea Nahles gewählt hatte, war übrigens kein untypischer in der Politik. Auch in vielen anderen Parteien beginnen die Hoffnungsträger von morgen in der Jugendorganisation ihrer Partei. Manche parken dann einige Jahre auf Kommunal- oder Landesebene, bevor sie den Sprung in den Bundestag wagen. Gerade in der SPD erleben wir aber immer wieder, dass mit den kämpferischen Jusos etwas passiert, spätestens wenn sie im Bundestag angekommen sind.

Das Phänomen ist bekannt: In fast jeder Partei ist die Jugendorganisation rebellischer, in manchen Fällen gar revolutionär. Es ist noch nicht lange her, da wurde den Jusos Linksradikalismus unterstellt. Juso-Chef Kevin Kühnert ist da schon einen Schritt weiter und unterstützt mittlerweile Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Ob auch Kevin Kühnert kurz vor knapp die Seiten wechseln und Olaf Scholz die Gefolgschaft kündigen wird? Das bleibt abzuwarten. Derzeit deutet allerdings nichts darauf hin.

Parteivorsitzende ohne Wumms

Und man glaubt es kaum: Selbst systemkonforme Politiker wie Olaf Scholz haben ganz klein bei den Jusos angefangen. Damals hatte er sogar noch ordentlich Haare. Doch nicht nur sein äußeres hat sich im Laufe der Jahre radikal verändert. Immer weiter entfernte er sich von der Parteilinken. Heute verbindet ihn nur noch die zufällige Mitgliedschaft in derselben Partei mit diesem inzwischen kümmerlichen Verein von Traumtänzern.

Denn in die erste Reihe der Politik schaffen es die Linken in der SPD kaum noch. Es gibt sie zwar noch und hin und wieder melden sie sich auch noch zu Wort, einer breiten Öffentlichkeit werden sie aber meist vorenthalten. Der wohl derzeit bekannteste SPD-Politiker des linken Flügels ist Karl Lauterbach. Als Arzt schlug in der Corona-Pandemie seine große Stunde. Immer wieder glänzte er in den vergangenen Monaten mit Fachwissen und guten Ratschlägen. Dass er vor nicht allzu langer Zeit für den Posten des Parteivorsitzenden kandidierte, wissen wohl nicht mehr so viele. Lauterbach hatte seine Kandidatur auch zugunsten von Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken zurückgezogen.

Er überließ damit zwei völlig unbekannten SPDlern das Feld, vermutlich weil er als Parteilinker nicht genügend Rückhalt in der Partei hatte. Esken ist zwar erklärte GroKo-Gegnerin, aber die wirklich Mächtigen in der Partei sahen in ihr wohl keine allzu große Bedrohung. Nowabo hingegen hat zumindest als Finanzminister in Nordrhein-Westfalen von sich reden gemacht. Als einer der uncharismatischsten SPD-Vorsitzenden ever spielt er auf Bundesebene aber auch nur eine untergeordnete Rolle.

Es ist Zeit für Gerechtigkeit?

Andere echte Sozialdemokraten wurden von ihrer Partei in den vergangenen Jahren auch immer vorgeschickt und notfalls zur Schlachtbank geführt. Als Bundesumweltministerin hatte es Barbara Hendricks sicher nicht leicht. Mehrere Male wurden ihre guten Ansätze kategorisch abgelehnt und in der Luft zerrissen. Der absolute Gipfel war aber erreicht, als sie bei der Verlängerung des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat von CSU-Kollege Christian Schmidt düpiert wurde und eine Meinungsverschiedenheit öffentlich ausgetragen wurde. Die SPD zeigte sich zwar empört, ein großer Aufschrei folgte aber nicht.

Viel eher wurde diese Unverschämtheit stillschweigend hingenommen. Zu groß war wohl die Sorge, die Diskussion um eine Neuauflage der Großen Koalition könnte wieder im Keim erstickt werden. Stattdessen verbannte man Hendricks wieder in Reihe 2 oder 3 der Politik. Das Zepter nahmen andere in die Hand. Martin Schulz zum Beispiel, der in der ersten Jahreshälfte 2017 noch DER Hoffnungsträger für eine Erneuerung der eigenen Partei und einen Neustart der Bundespolitik war. Schulz gehörte beileibe nicht dem linken Flügel der SPD an. Mit seinem Slogan „Es ist Zeit für Gerechtigkeit“ konnte er aber zunächst viele Wähler ansprechen. Da einer echten linken Kehrtwende in der SPD aber der Rückhalt fehlte, wurde Schulz nie konkret. Den weiteren Verlauf kennen wir: Die AfD legte wieder zu, die SPD kassierte ein historisch schlechtes Wahlergebnis.

Union 2.0

Trotzdem war Martin Schulz ein Kandidat, der zumindest anfangs auf den Tisch haute. Er nannte einige Probleme im Land beim Namen und kündigte an, Abhilfe zu schaffen. Sein Nachfolger Olaf Scholz ist da schon ehrlicher. Als großer Verfechter der Agenda 2010 gibt er bisher nicht vor, mehr zu sein als er tatsächlich ist: ein Mainstreamer, ein Politiker des Establishments. Er weiß, dass ihm die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger einen linken Kurs nicht abkaufen würden. Deswegen setzt er auf direkte Konfrontation mit der Union. Nicht weil er ein anderes Angebot hat. Er hat genau das gleiche Angebot, will es aber besser verkaufen. Die Parteispitze macht ihm keine Probleme. Die beiden Pappaufsteller Esken und Nowabo nehmen es hin.

Tatsächlich stiegen die Umfragewerte der SPD nach der Nominierung von Olaf Scholz leicht an. Das ist aber bei Personalwechseln an der Spitze einer Partei kein wirklich seltenes Phänomen. An den Schulz-Hype von 2017 kam der Olaf-Aufschwung jedenfalls bei weitem nicht ran. Was hat also Olaf Scholz nicht, seine Vorgänger aber schon? Haare, könnte man jetzt sagen. Wäre aber irgendwie gemein. Vielleicht sollte man eher fragen, was seine Vorgänger nicht hatten. Dann fällt nämlich, dass gute Umfragewerte und Wahlergebnisse von solchen SPDlern eingefahren wurden, die im Wahlkampf nicht im Bundestag saßen. Sowohl Gerhard Schröder 1998 als auch Martin Schulz vor drei Jahren machten sich die allgemeine Kanzlermüdigkeit zunutze. Eine Wechselstimmung lag in der Luft. Angela Merkel und ihrem politischen Ziehvater Helmut Kohl waren damals wie heute viele Menschen überdrüssig. Sie wollten jemand neues an der Spitze der Regierung.

Beleidigte Leberwürste

Letztendlich scheiterten alle Hoffnungsträger der SPD aus den vergangenen 25 Jahren. Irgendwann fiel auf, dass es mit diesen Menschen keinen Umschwung geben würde, bei dem einen früher, beim anderen später. Doch spätestens seit dem Schulz-Hype von 2017 ist doch klar, dass die Bürgerinnen und Bürger empfänglich sind für Forderungen nach einem höheren Mindestlohn, einer einheitlichen Rente und vielleicht sogar nach einer Vermögensabgabe. Anscheinend haben das auch viele in der SPD verstanden. Und so sind die Sozen seit einigen Monaten um keine linkspopulistische Forderung verlegen.

Aber immer dann, wenn es ein bisschen konkreter wird, blocken die Sozialdemokraten abrupt ab. Mit der Union seien diese Vorhaben schließlich nicht umzusetzen. Das stimmt sogar. Die Hölle friert zu, bevor die Union sich auf eine weitere Einwirkung der Regierung auf den Mindestlohn einlässt. Frech hingegen ist es, dann solche Forderungen zu stellen, wenn man sie im nächsten Moment mit dieser scheinheiligen Tatsache gleich wieder im Sande verlaufen lässt. Beliebte Sätze bei SPD-Bundestagsreden sind: „Wir hätten uns zwar noch mehr vorstellen können, aber…“ oder „Leider ist das mit unserem Koalitionspartner nicht zu machen.“

Gerade diesen letzten Satz halte ich für besonders fatal. Er zeigt zum einen, wie wenig Kampfwillen in der SPD noch steckt, zum anderen suggeriert er eine Schuld des Wählers an den derzeitigen Zuständen. Wie beleidigte Leberwürste berufen sich die Sozen damit auf ihr desaströses Wahlergebnis von 2017. Indirekt sagen sie, es sei die Schuld des Wählers, dass der Mindestlohn nicht angehoben wird und dass die Nachtschwester für eine ganze Etage kranker Menschen allein verantwortlich ist. Vielleicht liegt es aber auch daran, dass die Wählerinnen und Wähler eine solche Politik zwar mittragen würden, von der SPD aber mehr als einmal zu viel über den Tisch gezogen wurden.

Die Notwendigkeit für einen politischen Umschwung ist da, der Wille dazu wächst auch, die Wahlergebnisse der SPD stagnieren aber im günstigsten Fall. Das hat Gründe. Anstatt ihren wenigen treuen Wählern immer wieder einzutrichtern, was mit der Union alles nicht geht, sollten die Sozen lieber umkehren und zeigen, was ohne die Union alles geht.

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Mit Wumms in den Abgrund

Einigkeit und Recht und Freiheit

Lesedauer: 8 Minuten

Heute ist Tag der Deutschen Einheit. Seit nunmehr 30 Jahren ist Deutschland formell wiedervereinigt. Die Mauer ist weg, die Menschen können gehen, wohin sie wollen, sie können sagen, was ihnen nicht passt und sie wählen ihre Repräsentanten in freien Wahlen. Recht und Freiheit gilt heute für alle Menschen in Deutschland gleichermaßen. In Einigkeit leben wir Deutschen aber nur bedingt.

Kein leichtes Projekt

„Jetzt wächst zusammen, was zusammengehört.“ Mit diesem Zitat von Willy Brandt (SPD) wird Mauerfall und deutsche Wiedervereinigung oft zusammengefasst. Nach vier Jahrzehnten Trennung voneinander gingen Westdeutschland und die ehemalige DDR in die Gesamt-Bundesrepublik auf. 28 Jahre davon trennte die Mauer die beiden Deutschlands. Nach dem 9. November 1989 war es tatsächlich nur noch eine Frage der Zeit bis es zur Wiedervereinigung kam.

So kam es dann auch. Im Sommer 1990 unterzeichneten Wolfgang Schäuble (CDU) und Günther Krause (DDR-Staatssekretär) die Verträge, die die wiedererlangte Einheit besiegelten. Doch wie bei so vielem war hier der Wunsch Vater des Gedankens. Eine so lange Zeit der Trennung hatte bei beiden Seiten deutliche Spuren hinterlassen. War die Wiedervereinigung also von Anfang an zum Scheitern verurteilt? Ganz bestimmt nicht. Aber es wurden einige schwerwiegende Fehler gemacht, 1990 wie in den Jahren danach.

Der Zug hält nur bei Bedarf

Noch heute macht es nämlich einen himmelweiten Unterschied, ob man in Stuttgart oder in Magdeburg in eine Bahn steigt. Den Menschen in der schwäbischen Metropole geht es gerade wirtschaftlich besser als den Menschen in der sachsen-anhaltinischen Landeshauptstadt. Und das sieht man. Gerade dort, wo Menschen aus unterschiedlichen Schichten zusammenkommen, kann man die Unterschiede zwischen ihnen am deutlichsten erkennen. Wo geht das besser als im öffentlichen Nahverkehr? In Stuttgart sehen die Menschen irgendwie gleich aus. Nur in wenigen Fällen erkennt man, wer aus welcher sozialen Schicht kommt. In den neuen Bundesländern ist das anders. Hier ist das Gefälle deutlich steiler – und die Unterschiede somit offensichtlicher.

Mit Einheit hat das wenig zu tun. Immerhin suggeriert dieser Begriff, man sei eins. Wie kann es dann sein, dass manche Bundesländer wirtschaftlich so viel besser dastehen als andere? Nicht immer ist das mit natürlichen oder geographischen Gegebenheiten erklärbar. Gut, am Kaiserstuhl wächst besserer Wein als in der Lausitz. Aber einem Automobilzulieferer kann es doch im Grunde egal sein, ob er sein Werk in Stuttgart oder in Erfurt hat. Ist es ihm aber anscheinend nicht.

Die alten Bundesländer scheinen für große Konzerne so attraktiv zu sein, dass es keinen einzigen DAX-Konzern in den Osten verschlagen hat. In der westlichen Bundesrepublik konnten sie schließlich auch über viele Jahre wachsen, im Osten hätten sie damit von vorne beginnen müssen.

Fairer Lohn für gleiche Arbeit?

Vor allem in den neuen Ländern kam es unmittelbar nach der Wiedervereinigung aber auch zu einer Reihe an Betriebsschließungen, die vielen Menschen die Existenz raubten. Der vielversprochene wirtschaftliche Aufschwung für die ehemalige DDR lässt bis heute auf sich warten. Denn nach wie vor ist das Lohngefälle zwischen Ost und West immens. Das hat natürlich direkte Folgen für den dortigen Arbeitsmarkt, aber es trifft auch jeden individuell. Ein niedriger Arbeitslohn bedeutet nämlich auch immer eine niedrige Rente. Und weil die Westalgiker immer so gerne die unterschiedlichen Lebenshaltungskosten ins Feld führen: Gerade dieser unterschiedliche Lebensstandard verhindert doch, dass Menschen aus dem Osten in den Westen gehen können. Andersrum gibt es für eingefleischte Wessis keinen Anlass, nach Sachsen oder Mecklenburg-Vorpommern zu ziehen. Und so soll Gleichheit und Einheit aussehen?

Für die Betroffenen bedeutet es das eben nicht. Sie fühlen sich in ihrer Tätigkeit und Lebensleistung geringschätzt. Es macht einfach keinen Sinn, warum die Arbeitsjahre in der DDR weniger zählen sollen als die in der alten Bundesrepublik. Man hat zwar weniger in den Rententopf eingezahlt, aber wozu gab es dann bitte den gerade erst abgeschafften Solidaritätszuschlag?

Zu viel der Ostalgie

Was die Herren Schäuble und Krause 1990 auf dem Papier beschlossen, blieb teilweise auch auf dem Papier. Bereits nach wenigen Jahren verabschiedeten sich vor allem viele Ostdeutsche von der Vision, am goldenen Westen teilzuhaben. In unterschiedlichem Ausmaß wünschen sich einige auch heute noch nach die gute alte DDR-Zeit zurück. Die Ostalgie ist dabei ein verräterisches Phänomen. Jede Form der Nostalgie bezieht sich nämlich auf etwas vergangenes, auf etwas abgeschlossenes. Vieles wurde in der DDR aber zu abrupt abgeschlossen. Der Verlust der knackigen Spreewaldgurke und des heißgeliebten Trabis signalisierte die wirtschaftliche Unterlegenheit des Ostens. Der Appetit auf die Gurke von drüben kam in den Folgejahren zwar langsam wieder auf, aber von vielen anderen Dingen mussten sich die Ex-Ossis für immer verabschieden. Oder weiß heute ernsthaft noch jemand, was ein Subbotnik ist?

Aber Auto hin, Gurke her, inzwischen hat die Ostalgie bei manchen ein nicht zu unterschätzendes Ausmaß erreicht. Die maßlose Enttäuschung über die ausgebliebenen blühenden Landschaften trieben manche sogar so weit, sich die Mauer zurückzuwünschen. Sie wünschen sich allerdings nicht die permanente Stasi-Bespitzelung und staatliche Bevormundung zurück. Sie sehnen sich nach Sicherheit. In der DDR kannte jeder den Feind. Auch wenn die Stasi hinterhältig und verlogen war – jeder wusste, wie er sich verhalten musste, um nicht in ihr Visier zu geraten. Im vereinten Deutschland sehen das viele anders. Der plötzliche Verlust des Arbeitsplatzes und damit der wirtschaftlichen Existenz kann jeden treffen, egal wie sehr er sich vorher angestrengt hat.

Drei Steine obendrauf

Aber nicht genug damit, dass sich so mancher unverbesserliche Ossi das steinerne Gefängnis zurückwünscht. Auch in Westdeutschland grassierte bereits einige Jahre nach der Wiedervereinigung der Wunsch, die Mauer möge zurückkommen. Laut gesagt wird das natürlich bis heute nicht, das wäre ja ein Schlag ins Gesicht gegen die beinahe liebgewonnenen Ossis. Denn durch den schwer zu vermarktenden Soli und weiterer Scherereien mit dem Osten wussten einige die Mauer erst zu schätzen. Das klingt schlimm. Ist es auch. Aber leider kein Einzelfall.

Zugegeben, ich habe nie einen Unterschied zwischen Ost- und Westdeutschen gemacht. Das war für mich nie real. In den Talkshows der 90er-Jahre war oft von diesem Unterschied die Rede, immerhin lag der Fall der Mauer erst einige Jahre zurück. Verstanden habe ich es nie so wirklich. So geht es bestimmt nicht nur mir. Vielen weiteren Kindern der 90er ist es wurschd, ob jemand aus München oder aus Gotha kommt. Das ist gut so. Aber die Generationen davor? Die sehen das unter Umständen anders. Es kann nicht sein, dass man sich darauf ausruht, dass die Nachmaurer gut aufgewachsen sind. Die Sorgen und Nöte derer nicht ernstzunehmen, die mit der gesamtdeutschen Politik nicht zurechtkommen, ist der Fehler, der viele von ihnen bereits in die Arme der Demokratiefeinde getrieben hat.

Die Gründe dafür sind vielfältig. Und ganz bestimmt nicht nur mit dem Lohngefälle und der Rentenungleichheit zu erklären. Manche Ursachen liegen tiefer. So war die Verfassung der alten Bundesrepublik von Beginn an darauf ausgerichtet, eines schönen Tages von einer neuen, gesamtdeutschen Verfassung ersetzt zu werden. Das ist bis heute nicht passiert. Stattdessen ist die ehemalige DDR der BRD lediglich beigetreten. Eine neue Verfassung kam nicht zustande.

Mauer im Kopf

Dabei wäre die Erarbeitung eines neuen Grundgesetzes tiefer Ausdruck des Respekts vor dem Rechtsstaat und den Menschen aus der DDR gewesen. Die Menschen aus dem Osten konnten nie über die Verfassung abstimmen, deren Geltungsbereich sie beitraten. So gut und durchdacht unsere Verfassung auch sein mag – es war der Kardinalfehler, 1990 nicht über eine neue Verfassung abzustimmen.

Zwangsläufig fühlten sich viele aus der DDR vom Westen bevormundet, auch wenn die Erleichterung über den Wegfall der Mauer sie die ersten Jahre beschwichtigte. Geographisch haben die beiden Deutschlands vor dreißig Jahren tatsächlich zusammengefunden. Kulturell haben sie sich im Laufe der Jahre zumindest angenähert. Wirtschaftlich klafft weiterhin ein tiefer Graben zwischen Ost und West. Und auch drei Jahrzehnte nach dem Mauerfall ist die Mauer aus den Köpfen vieler noch nicht verschwunden…

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Von Rassismus und Hypermoral

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Eine ältere Frau zieht im Stadtpark ihre Runden. Sie ist auf der Suche nach Pfandflaschen, mit denen sie ihr Abendessen bezahlen kann. Über sie redet niemand. Auch der kleine Junge, der nicht mit auf Klassenfahrt kann, weil das Geld fehlt, ist vergessen, als der Bus abfährt. Begünstigt werden solche Schicksale von Politikern, die eine schlechte Arbeit machen. Kritisiert werden diese Politiker aber erst, wenn sie etwas vermeintlich falsches sagen. Dann regt sich plötzlich ein breiter Widerstand, der vielen anderen unglaubwürdig und verlogen vorkommt. So wiegeln sich beide Seiten gegenseitig auf, weil jeder glaubt, rechtzuhaben. Kein einziges Problem wird so gelöst.

Stillose Verabschiedung

Linda Teuteberg ist fortan nicht mehr Generalsekretärin der FDP. Ihren Posten hat kürzlich Volker Wissing übernommen. Angeblich führten eine zu laxe Arbeitsauffassung und wenig Schlagkraft zu der Entscheidung der Parteispitze. Ob vielleicht auch politische Querelen hinter der Absetzung steckten, bleibt in der Gerüchteküche. Anders als andere Parteien schaffen es die Liberalen bisweilen gut, solche Dinge hinter den Kulissen zu klären.

Die scheidende Generalsekretärin hatte es in ihrer kurzen Amtszeit aber auch wirklich nicht leicht. Ihre Partei glänzte selten durch konstruktive Beiträge, welche vom Volk hätten gut aufgenommen werden können. Währenddessen schmierte die FDP in den Umfragewerten immer weiter ab – zeitweise sogar bis unter die 5-Prozent – Hürde. Das machtbesessene und skrupellose Verhalten des Thüringer Landtagsabgeordneten Thomas Kemmerich trug sicher auch nicht zur Beliebtheit der Partei bei. Für Linda Teuteberg aber bestimmt am schlimmsten: In ihrer Zeit als Generalsekretärin musste sie um die 300 Mal mit Christian Lindner den Tag beginnen.

Eine Frage der Geschmacklosigkeit

Dieser „Witz“ von Parteichef Lindner sorgt gerade für mächtig Furore. Dabei war dieser missglückte Kalauer nichts weiter als ein billiger Versuch, Linda Teutebergs Arbeit niederzumachen. Als frauenverachtender Kommentar eignet sich der Spruch von Christian Lindner nicht wirklich. Er hat zwar eine sexuelle Komponente provoziert, sie durch seinen Hinweis auf die Telefonate allerdings gleich wieder revidiert.

Das ändert aber nichts an der Geschmacklosigkeit von Lindners Ansprache, die sicherlich Kritik verdient hat. Der Shitstorm, der aber sogleich im Netz losging – come on. Hier noch mal ein echter sexistischer und frauenverachtender Kommentar: „Bei dir, liebe Linda, sind die Umfragewerte unserer Partei leider ins Bodenlose gefallen. Wenn ich dich so angeschaut habe, ist bei mir zwar eher was hochgegangen, aber lassen wir das.“ DAS wäre zutiefst frauenverachtend gewesen, weil es eine Frau in derbster Weise zum Objekt der männlichen Lust degradiert hätte. Daneben wirkt Lindners echtes Zitat fast wie ein Kompliment.

Ohne Kontrolle, ohne Kompass

Die Flut an Kritik und Beschimpfungen gegen Christian Linder, die auf dem Fuße folgten, suggerieren, dass er allein aufgrund dieser Äußerung nicht zur Führung einer Partei geeignet ist. Dabei ist Lindner in der Vergangenheit doch nun wirklich nicht als Paradebeispiel eines Chauvinisten aufgefallen. Der Mann hat einfach und ergreifend einen sehr fragwürdigen Sinn für Humor und eine Neigung, unpassende „Witze“ zu erzählen. Erinnert sei hier nur an seinen Ausrutscher mit Claudia Roth (pun intended).

Damit keine Zweifel aufkommen: Als Parteichef ist dieser Mann absolut fehl am Platz. In dieser Funktion hat er eine ganze Bewegung als sinnlos dargestellt. Mit dem Verweis darauf, das Klima sei ein Fall für die Experten, diskreditierte er alle jungen Menschen, die für Fridays for Future auf die Straße gehen, ohne deren politische Überzeugung und Standfestigkeit zu würdigen. Viel eher trug er dazu bei, alle diese Schülerinnen und Schüler als Schwänzer zu diffamieren.

Und auch sein fragwürdiges Verhalten nach dem Skandal im Thüringer Landtag ist gelinde gesagt befremdlich. Anstatt sich klipp und klar davon zu distanzieren, dass sich sein Parteifreund Kemmerich mit einer rechtsextremen Fraktion verbrüdert hat, faselte er von Demokratie und freier Abgeordnetenentscheidung. Das macht ihn zu einem schlechten Parteivorsitzenden, weil es offenbart, dass er sowohl die Kontrolle über die Partei als auch seinen eigenen politischen Kompass verloren hat.

Ein homophober Bundeskanzler?

Christian Linder ist beileibe nicht der einzige Politiker, dessen wirkliche Verfehlungen durch einen Shitstorm geradezu weggefegt wurden. Auch Friedrich Merz muss derzeit einiges an harscher Kritik einstecken. Die ungünstige Aneinanderreihung einiger Worte hat ihn in Teufelsküche gebracht. Auf die Frage, ob er ein Problem mit einem schwulen Bundeskanzler hätte, antwortete er mit einem klaren Nein. Die sexuelle Orientierung eines Menschen spielte für ihn keine Rolle. Dann kam sein folgenschwerer Fehler: Er fügte hinzu, dass seine Toleranz dort endete, wo Gesetze gebrochen würden oder Kinder zu Schaden kämen. Flugs beschuldigte man ihn, er hätte männliche Homosexualität in die Nähe von Pädophilie gerückt.

Das ist natürlich Unsinn. Er hat sich zwar missverständlich ausgedrückt, keine Frage, aber ihm allen Ernstes einen solchen Vorwurf zu machen – gewagt, gewagt. Vielleicht hat dieser Mann tatsächlich ein Problem damit, wenn die sexuelle Orientierung des einen den Schaden des anderen bedeutet. Das honoriert aber so gut wie niemand. Stattdessen wird eine viel zu aufgebauschte öffentliche Debatte darüber geführt, wie wenig deutlich sich Herr Merz von Homophobie distanziert hat.

Steile Thesen

Einen solchen Aufschrei gegen Merz hätten sich viele sicher auch gewünscht, als der gute Mann seinen Hut in den Ring um den CDU-Parteivorsitz warf. Immerhin steht der Name Friedrich Merz für eine finstere Politik des Sozialabbaus, für eine skrupellose Bevorzugung der wirtschaftlich Mächtigen und eine goldene Brücke des Lobbyismus in den Bundestag. Aber von wegen: In den Medien wurde Merz‘ Kandidatur lediglich als verspäteter Rachefeldzug gegen Angela Merkel abgetan.

Auch in anderen Verfassungsorganen wird immer wieder krampfhaft nach Spuren von Intoleranz und Homophobie gesucht. So musste es sich auch der in diesem Jahr zum Vorsitzenden des Bundesverfassungsgerichts ernannte Stephan Harbarth gefallen lassen, gerade von der queeren Presse als Homophober gebrandmarkt zu werden. Sein Verbrechen: Er hatte verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Ehe für Alle angemeldet. Das mag sicherlich nicht jedem passen. Doch es gehört zu den Kernaufgaben eines Verfassungsrichters bei dem ein oder anderen Vorhaben, verfassungsrechtliche Bedenken kundzutun. Und die Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz sollte besonders hohe Priorität haben, wenn es um Minderheiten geht. Hier sogleich Homophobie zu wittern, begünstigt solche, die wirklich homophob sind.

Opposition für das ganze Volk

Gerade Minderheiten verdienen den Respekt und den Schutz der Gesellschaft. Denn oftmals sind Minderheiten aufgrund ihrer geringen Größe nicht dazu in der Lage, sich ausreichend selbst zu schützen. Woher kommt aber dieser beinahe fetischistische Trend, Minderheiten inzwischen über alles zu stellen? Ganz bestimmt spielen politische Entscheidungen dabei eine Rolle. Es ist nämlich die politische Opposition, die die kritische Stimme im Land vorgibt. Die Opposition beeinflusst maßgeblich, worüber und in welcher Weise kritisch debattiert wird. Dank der ewigen GroKo wurde viele Jahre keiner der beiden großen Volksparteien diese Aufgabe zuteil. Die kritischen Fragen kamen stattdessen von Klientelparteien. Weil sich Union und SPD seit Jahren nicht sattregieren können, kommt kaum frischer Wind in das politische Geschehen. Andere Parteien geben die Kritik am Regierungshandeln vor. Sie kritisieren politische Entscheidungen häufig aus Sicht einer Minderheit. Was fehlt, ist eine durchsetzungsstarke oppositionelle Kraft, die gewisse Vorhaben im Sinne einer viel breiteren Öffentlichkeit an den Pranger stellt.

Passiert dies zu lange nicht, fühlen viele sich irgendwann vernachlässigt. Sie haben das Gefühl, die da oben machen sowieso, was sie wollen. Sie beobachten fassungslos einen moralischen Überbietungswettbewerb, weil jede Klientel behauptet, ihre Kritik sei die richtigere. Der Frust steigt. Und damit die Bereitschaft, auch den absurdesten Sündenbock anzunehmen.

Das machen sich vor allem rechte Populisten zunutze. Die Nischen- und Klientelparteien finden meist keine Antworten, die eine breitere Masse zufriedenstellt. Eine Volkspartei in harter Opposition zur Regierung könnte da schon eher was reißen. Zu verlockend war es aber gerade für die SPD nach dem Scheitern von Jamaika doch wieder in die Regierung zu gehen und die AfD die erste Geige in der Opposition spielen zu lassen. Linke und Grüne konnten es in der vergangenen Legislaturperiode nicht schaffen, alle Enttäuschten aufzufangen. Die haben sich andere gesucht, von denen sie sich besser verstanden fühlten.

Die äußere Rechte befreite sie von der gefühlten Hypermoralisierung der Gesellschaft und konnte mit plumpen Sprüchen und teilweise offenem Rassismus punkten. Die Flüchtlinge waren natürlich an den prekären Verhältnissen schuld. Das große Ganze war lange aus den Augen geraten. Stattdessen suchten immer mehr Menschen ihre eigene Erklärung dafür, warum es um das Land so schlecht steht. Die einen setzen auf gefühlte Intoleranz und Diskriminierung, die anderen auf den immerkriminellen Flüchtling. Beide Ansätze ändern an den Ursachen aber nichts.

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