Freifahrtschein ins Establishment

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Bei der EU-Wahl vom 9. Juni erlebte Die Linke eine herbe Klatsche. Mit weniger als 3 Prozent an Zustimmung kratzt sie an der politischen Bedeutungslosigkeit. Der Weg nach unten zeichnete sich lange ab: personelle Querelen, eine Abspaltung und die schiere Hilflosigkeit gegenüber der AfD begleiteten die Partei bei ihrem kontinuierlichen Abstieg. Die Bemühungen, den linken Parteiflügel der Grünen zu ersetzen, waren das Eintrittsticket der einstigen Protestpartei ins Establishment.

“Die Linke als sozialistische Partei steht für Alternativen, für eine bessere Zukunft.“ So beginnt das bis heute gültige Erfurter Programm der Linken. Selten hat ein Programm dem Test der Zeit so wenig standgehalten wie das Grundsatzprogramm dieser einst stolzen Protestpartei. Nicht nur die Wahlergebnisse gingen seit 2011 fast kontinuierlich in den Keller, auch inhaltlich haben die Ex-Sozialisten einen bemerkenswerten Wandel vollzogen.

Der „Schön wär’s“-Wahlkampf

Gerade im Wahlkampf begegnet man vielen pointierten Losungen wie „Mieten runter“, „Waffen schaffen keinen Frieden“ oder „Gegen Hass und rechte Hetze“. Währenddessen machen sechsarmige Krankenschwestern auf die unmenschliche Belastung in Pflegeberufen aufmerksam. Die Umfrageergebnisse der Linken geben trotzdem nicht viel her.

Doch auch zwischen den Wahlen legen sich die Linken mächtig ins Zeug. Die letzten Monate des Jahres 2022 sollten als der „heiße Herbst“ in die Geschichtsbücher eingehen. Massenproteste, Streiks und Demonstrationen waren aber fast nirgends zu sehen. Die niederschmetternden Wahlergebnisse und die ausbleibende Mobilisierung sind auch überhaupt kein Wunder. Die Menschen vertrauen dieser Partei nicht mehr. Sie empfinden ihr angebliches Angebot nicht mehr als glaubwürdig. In der Folge wandern sie ab.

Klare Prioritäten

Überraschend ist das nicht. Obwohl viele Wahlslogans in bekannter linkspopulistischer Manier daherkommen, waren es vor allem personelle Entscheidungen, die den Niedergang der Linken eingeläutet haben. Indem man Chiffren wie Carola Rackete, Katja Kipping, Bernd Riexinger und andere in Spitzenpositionen hievte, vollzog man auch einen thematischen Kurswechsel. Tonangebend in der Partei sind heute Leute, die soziale Gerechtigkeit zwar toll finden, deren Verwirklichung aber vor Zielen wie Gendergerechtigkeit, offenen Grenzen und einer möglichst vielfältigen Gesellschaft zurücktreten muss.

Einige Genossinnen und Genossen haben das im Laufe ihrer Parteilaufbahn begriffen und früher oder später das Weite gesucht. Manche davon haben zwischenzeitlich einen eigenen Laden aufgemacht. Andere hingegen kommen von der Partei nicht los – wer könnte es ihnen nach teils jahrzehntelangem Engagement verdenken? Ehrenwerte Persönlichkeiten wie Gesine Lötzsch und Gregor Gysi werden sich aber noch umschauen.

Protest von gestern

Der einstige Erfolg der Linken war keineswegs selbstverständlich. Nach dem Verlust des Fraktionsstatus‘ nach der Bundestagswahl 2002 war davon auszugehen, dass die damalige PDS wieder auf das Niveau einer ostdeutschen Protestpartei zusammenschrumpft. Dann kamen Hartz IV und der Zusammenschluss von PDS und WASG. Eine neue starke linke Kraft war geboren. Sie bot den etablierten Parteien Paroli und verfehlte ihre Wirkung insbesondere in den Anfangsjahren nicht. Die Kommentierung der Parteifusion war teils polemisch und von einer Abneigung gegen einst politische Weggefährten geprägt. Heute freilich wurde Die Linke als die Angstfigur auf der politischen Bühne von anderen abgelöst.

Die Krone der tonangebenden Gegenmeinung hat Die Linke auf ihrem Weg ins Establishment nur allzu bereitwillig abgegeben. Um als mögliche Regierungspartei mitmischen zu können, hat sie sich inzwischen gut im immer enger werdenden geduldeten Meinungsspektrum eingerichtet. Sie ist die nervige Cousine, neben der niemand bei der Geburtstagsfeier sitzen möchte, aber die trotzdem irgendwie dazugehört. Selbst Finanzminister Christian Lindner (FDP) riet bei einer Bürgerveranstaltung Wahl der Linken, wenn man mit der herrschenden Politik nicht einverstanden sei. Vom Vorsitzenden der Reichenpartei zur Zweckopposition geadelt – noch tiefer kann man als angeblich sozialistische Partei nicht sinken.

Willkommen im Establishment!

Der Parteispitze der Linken ist das indes egal. In der Hoffnung, irgendwann einmal in den Genuss von Ministerposten auf Bundesebene zu kommen, führt sie weiter ein vermeintlich richtiges Leben im falschen. Anstatt sich der realen Gefahr bewusst zu werden, nach der nächsten Bundestagswahl nicht einmal mehr gewöhnliche Abgeordnetensitze abstauben zu können, zelebriert die Partei unbehelligt ihre Aufnahme ins Establishment.

Fragwürdiger Post: Mit Vollkaracho in die Bedeutungslosigkeit (Quelle: X)

So machte der thüringische Landesverband der Partei in den sozialen Medien allen Ernstes Stimmung gegen die „Putinfreunde[…] von AfD und BSW“. Sie stieg damit unreflektiert in den Kanon des Mainstreams ein, der sich mittlerweile bei seinen Diffamierungen und Verunglimpfungen gegen Andersdenkende immer aggressiver zu überbieten versucht. Perverser kann man nicht zur Schau stellen, dass man verlernt hat, unbequem zu sein.

Die Alarmsignale wurden nicht gehört. Die Linke verliert seit Jahren eine Wahl nach der anderen. Der Erfolg in Thüringen ist ein Ausreißer nach oben und einzig und allein dem Sympathieträger Bodo Ramelow zu verdanken. Bei der gerade zurückliegenden EU-Wahl halbierte die Partei ihr blamables Ergebnis von 2019 sogar noch einmal. Auch wenn die Parteifunktionäre auf Biegen und Brechen etwas anderes beschwören: In solchen Wahlergebnissen liegt die Zukunft dieser Partei.

Satellit der Grünen

Die Partei Die Linke ist heute nichts weiter als der verlängerte Arm des linken Parteiflügels der Grünen. Dieser findet in seiner eigenen Partei schon lange kein Gehör mehr und muss sich des ehemals sozialistischen Satelliten bedienen. Erfolgreich sind die Linken damit besonders in den westdeutschen Bundesländern. Gerade in Großstädten ist sie beliebt wie selten. Sie holt dort ebenjenes hippe Milieu ab, das sich immer mehr von den Grünen abwendet. Dazu passt, dass sie einzig von den Grünen Stimmengewinne für sich beanspruchen kann.

Solange die eher bürgerlichen Kräfte bei den Grünen so stark wie jetzt sind, stehen die Chancen gut, dass die Linken bei künftigen Wahlen zumindest einen eigenen Balken bekommen. Zögen die Grünen allerdings aus dem Desaster vom 9. Juni den Schluss, wieder eine soziale Agenda zu fahren, sieht es für Wissler, Schirdewan und Co. düster aus. Dann dürfte selbst der hart errungene neue Posten in Gefahr sein: die Stärkste unter den Schwächsten.

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Von Rassismus und Hypermoral

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Eine ältere Frau zieht im Stadtpark ihre Runden. Sie ist auf der Suche nach Pfandflaschen, mit denen sie ihr Abendessen bezahlen kann. Über sie redet niemand. Auch der kleine Junge, der nicht mit auf Klassenfahrt kann, weil das Geld fehlt, ist vergessen, als der Bus abfährt. Begünstigt werden solche Schicksale von Politikern, die eine schlechte Arbeit machen. Kritisiert werden diese Politiker aber erst, wenn sie etwas vermeintlich falsches sagen. Dann regt sich plötzlich ein breiter Widerstand, der vielen anderen unglaubwürdig und verlogen vorkommt. So wiegeln sich beide Seiten gegenseitig auf, weil jeder glaubt, rechtzuhaben. Kein einziges Problem wird so gelöst.

Stillose Verabschiedung

Linda Teuteberg ist fortan nicht mehr Generalsekretärin der FDP. Ihren Posten hat kürzlich Volker Wissing übernommen. Angeblich führten eine zu laxe Arbeitsauffassung und wenig Schlagkraft zu der Entscheidung der Parteispitze. Ob vielleicht auch politische Querelen hinter der Absetzung steckten, bleibt in der Gerüchteküche. Anders als andere Parteien schaffen es die Liberalen bisweilen gut, solche Dinge hinter den Kulissen zu klären.

Die scheidende Generalsekretärin hatte es in ihrer kurzen Amtszeit aber auch wirklich nicht leicht. Ihre Partei glänzte selten durch konstruktive Beiträge, welche vom Volk hätten gut aufgenommen werden können. Währenddessen schmierte die FDP in den Umfragewerten immer weiter ab – zeitweise sogar bis unter die 5-Prozent – Hürde. Das machtbesessene und skrupellose Verhalten des Thüringer Landtagsabgeordneten Thomas Kemmerich trug sicher auch nicht zur Beliebtheit der Partei bei. Für Linda Teuteberg aber bestimmt am schlimmsten: In ihrer Zeit als Generalsekretärin musste sie um die 300 Mal mit Christian Lindner den Tag beginnen.

Eine Frage der Geschmacklosigkeit

Dieser „Witz“ von Parteichef Lindner sorgt gerade für mächtig Furore. Dabei war dieser missglückte Kalauer nichts weiter als ein billiger Versuch, Linda Teutebergs Arbeit niederzumachen. Als frauenverachtender Kommentar eignet sich der Spruch von Christian Lindner nicht wirklich. Er hat zwar eine sexuelle Komponente provoziert, sie durch seinen Hinweis auf die Telefonate allerdings gleich wieder revidiert.

Das ändert aber nichts an der Geschmacklosigkeit von Lindners Ansprache, die sicherlich Kritik verdient hat. Der Shitstorm, der aber sogleich im Netz losging – come on. Hier noch mal ein echter sexistischer und frauenverachtender Kommentar: „Bei dir, liebe Linda, sind die Umfragewerte unserer Partei leider ins Bodenlose gefallen. Wenn ich dich so angeschaut habe, ist bei mir zwar eher was hochgegangen, aber lassen wir das.“ DAS wäre zutiefst frauenverachtend gewesen, weil es eine Frau in derbster Weise zum Objekt der männlichen Lust degradiert hätte. Daneben wirkt Lindners echtes Zitat fast wie ein Kompliment.

Ohne Kontrolle, ohne Kompass

Die Flut an Kritik und Beschimpfungen gegen Christian Linder, die auf dem Fuße folgten, suggerieren, dass er allein aufgrund dieser Äußerung nicht zur Führung einer Partei geeignet ist. Dabei ist Lindner in der Vergangenheit doch nun wirklich nicht als Paradebeispiel eines Chauvinisten aufgefallen. Der Mann hat einfach und ergreifend einen sehr fragwürdigen Sinn für Humor und eine Neigung, unpassende „Witze“ zu erzählen. Erinnert sei hier nur an seinen Ausrutscher mit Claudia Roth (pun intended).

Damit keine Zweifel aufkommen: Als Parteichef ist dieser Mann absolut fehl am Platz. In dieser Funktion hat er eine ganze Bewegung als sinnlos dargestellt. Mit dem Verweis darauf, das Klima sei ein Fall für die Experten, diskreditierte er alle jungen Menschen, die für Fridays for Future auf die Straße gehen, ohne deren politische Überzeugung und Standfestigkeit zu würdigen. Viel eher trug er dazu bei, alle diese Schülerinnen und Schüler als Schwänzer zu diffamieren.

Und auch sein fragwürdiges Verhalten nach dem Skandal im Thüringer Landtag ist gelinde gesagt befremdlich. Anstatt sich klipp und klar davon zu distanzieren, dass sich sein Parteifreund Kemmerich mit einer rechtsextremen Fraktion verbrüdert hat, faselte er von Demokratie und freier Abgeordnetenentscheidung. Das macht ihn zu einem schlechten Parteivorsitzenden, weil es offenbart, dass er sowohl die Kontrolle über die Partei als auch seinen eigenen politischen Kompass verloren hat.

Ein homophober Bundeskanzler?

Christian Linder ist beileibe nicht der einzige Politiker, dessen wirkliche Verfehlungen durch einen Shitstorm geradezu weggefegt wurden. Auch Friedrich Merz muss derzeit einiges an harscher Kritik einstecken. Die ungünstige Aneinanderreihung einiger Worte hat ihn in Teufelsküche gebracht. Auf die Frage, ob er ein Problem mit einem schwulen Bundeskanzler hätte, antwortete er mit einem klaren Nein. Die sexuelle Orientierung eines Menschen spielte für ihn keine Rolle. Dann kam sein folgenschwerer Fehler: Er fügte hinzu, dass seine Toleranz dort endete, wo Gesetze gebrochen würden oder Kinder zu Schaden kämen. Flugs beschuldigte man ihn, er hätte männliche Homosexualität in die Nähe von Pädophilie gerückt.

Das ist natürlich Unsinn. Er hat sich zwar missverständlich ausgedrückt, keine Frage, aber ihm allen Ernstes einen solchen Vorwurf zu machen – gewagt, gewagt. Vielleicht hat dieser Mann tatsächlich ein Problem damit, wenn die sexuelle Orientierung des einen den Schaden des anderen bedeutet. Das honoriert aber so gut wie niemand. Stattdessen wird eine viel zu aufgebauschte öffentliche Debatte darüber geführt, wie wenig deutlich sich Herr Merz von Homophobie distanziert hat.

Steile Thesen

Einen solchen Aufschrei gegen Merz hätten sich viele sicher auch gewünscht, als der gute Mann seinen Hut in den Ring um den CDU-Parteivorsitz warf. Immerhin steht der Name Friedrich Merz für eine finstere Politik des Sozialabbaus, für eine skrupellose Bevorzugung der wirtschaftlich Mächtigen und eine goldene Brücke des Lobbyismus in den Bundestag. Aber von wegen: In den Medien wurde Merz‘ Kandidatur lediglich als verspäteter Rachefeldzug gegen Angela Merkel abgetan.

Auch in anderen Verfassungsorganen wird immer wieder krampfhaft nach Spuren von Intoleranz und Homophobie gesucht. So musste es sich auch der in diesem Jahr zum Vorsitzenden des Bundesverfassungsgerichts ernannte Stephan Harbarth gefallen lassen, gerade von der queeren Presse als Homophober gebrandmarkt zu werden. Sein Verbrechen: Er hatte verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Ehe für Alle angemeldet. Das mag sicherlich nicht jedem passen. Doch es gehört zu den Kernaufgaben eines Verfassungsrichters bei dem ein oder anderen Vorhaben, verfassungsrechtliche Bedenken kundzutun. Und die Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz sollte besonders hohe Priorität haben, wenn es um Minderheiten geht. Hier sogleich Homophobie zu wittern, begünstigt solche, die wirklich homophob sind.

Opposition für das ganze Volk

Gerade Minderheiten verdienen den Respekt und den Schutz der Gesellschaft. Denn oftmals sind Minderheiten aufgrund ihrer geringen Größe nicht dazu in der Lage, sich ausreichend selbst zu schützen. Woher kommt aber dieser beinahe fetischistische Trend, Minderheiten inzwischen über alles zu stellen? Ganz bestimmt spielen politische Entscheidungen dabei eine Rolle. Es ist nämlich die politische Opposition, die die kritische Stimme im Land vorgibt. Die Opposition beeinflusst maßgeblich, worüber und in welcher Weise kritisch debattiert wird. Dank der ewigen GroKo wurde viele Jahre keiner der beiden großen Volksparteien diese Aufgabe zuteil. Die kritischen Fragen kamen stattdessen von Klientelparteien. Weil sich Union und SPD seit Jahren nicht sattregieren können, kommt kaum frischer Wind in das politische Geschehen. Andere Parteien geben die Kritik am Regierungshandeln vor. Sie kritisieren politische Entscheidungen häufig aus Sicht einer Minderheit. Was fehlt, ist eine durchsetzungsstarke oppositionelle Kraft, die gewisse Vorhaben im Sinne einer viel breiteren Öffentlichkeit an den Pranger stellt.

Passiert dies zu lange nicht, fühlen viele sich irgendwann vernachlässigt. Sie haben das Gefühl, die da oben machen sowieso, was sie wollen. Sie beobachten fassungslos einen moralischen Überbietungswettbewerb, weil jede Klientel behauptet, ihre Kritik sei die richtigere. Der Frust steigt. Und damit die Bereitschaft, auch den absurdesten Sündenbock anzunehmen.

Das machen sich vor allem rechte Populisten zunutze. Die Nischen- und Klientelparteien finden meist keine Antworten, die eine breitere Masse zufriedenstellt. Eine Volkspartei in harter Opposition zur Regierung könnte da schon eher was reißen. Zu verlockend war es aber gerade für die SPD nach dem Scheitern von Jamaika doch wieder in die Regierung zu gehen und die AfD die erste Geige in der Opposition spielen zu lassen. Linke und Grüne konnten es in der vergangenen Legislaturperiode nicht schaffen, alle Enttäuschten aufzufangen. Die haben sich andere gesucht, von denen sie sich besser verstanden fühlten.

Die äußere Rechte befreite sie von der gefühlten Hypermoralisierung der Gesellschaft und konnte mit plumpen Sprüchen und teilweise offenem Rassismus punkten. Die Flüchtlinge waren natürlich an den prekären Verhältnissen schuld. Das große Ganze war lange aus den Augen geraten. Stattdessen suchten immer mehr Menschen ihre eigene Erklärung dafür, warum es um das Land so schlecht steht. Die einen setzen auf gefühlte Intoleranz und Diskriminierung, die anderen auf den immerkriminellen Flüchtling. Beide Ansätze ändern an den Ursachen aber nichts.


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