Corona Archive - Seite 2 von 22

Protest aus Routine

Lesedauer: 7 Minuten

Die große Errungenschaft der Demokratie ist, dass man sich immer dann zu Wort melden kann, wenn man mit bestimmten Entwicklungen nicht einverstanden ist. Findet man dann noch Mitstreiter, die gleiche Ansichten vertreten, kann man besonders effektiv auf seine Sache aufmerksam machen. Dieser Protest war über Jahrzehnte ein wichtiger Bestandteil der politischen Willensbildung in der Bundesrepublik. In den letzten Jahren spüren wir aber, dass sich legitimer Protest gewandelt hat. Immer lautstärker tritt eine Gruppe in den Vordergrund, denen es nicht um Veränderung geht, sondern einzig darum, ihren Unmut kundzutun. Für die Demokratie ist dieser inhaltslose Protest auf Dauer eine Zumutung.

Protest als Erfolgsrezept

„Opposition ist das Salz in der Suppe der Demokratie.“ – Mit diesem Satz bekundete der ehemalige Bundespräsident Walter Scheel seine Loyalität gegenüber unserer Verfassung. Er wusste, dass eine Demokratie nur dann auf Dauer funktioniert, wenn man den Widerspruch nicht nur erträgt, sondern auch wertschätzt. In der Geschichte der Bundesrepublik gibt es zahlreiche Beispiele dafür, dass unsere Gesellschaft am Widerstand einiger gewachsen ist. Es war gut, dass die Studierenden Ende der 1960er gegen die Notstandsgesetze auf die Straße gingen. Sie befürchteten zurecht, dass ein ausgerufener Notstand viel zu leicht zur Abschaffung der Demokratie missbraucht werden könnte.

Aus den Protesten gegen die Atomenergie erwuchs sogar eine Partei, die zwischenzeitlich mehrfach an der Bundesregierung beteiligt war. Und auch die heutige Linkspartei ging aus einer Protestbewegung gegen die unsozialen Hartz-Gesetze hervor. Bis vor einigen Jahren gingen die Menschen immer dann auf die Straße, wenn sie ein besonderes Anliegen hatten. In Demonstrationszügen und Aufmärschen zeigten sie den Regierenden, dass sie mit deren Politik nicht einverstanden waren. Die Politik richtete ihren Kurs danach aus – mal mehr, mal weniger.

1001 Gründe zum Demonstrieren

Mittlerweile hat sich allerdings eine Protestkultur entwickelt, bei der die konkrete Zielsetzung nicht mehr erkennbar ist. Schon bei den Pegida-Demonstrationen war die Zusammensetzung der Proteste einigermaßen diffus. Bei den Hygienedemos des Jahres 2020 und den heutigen Querdenkerveranstaltungen tummeln sich aber Menschen verschiedener Altersgruppen, aus unterschiedlichen sozialen Schichten und mit vielfältigen nationalen Hintergründen.

Während der genaue Zweck der Demo bis vor einiger Zeit eindeutig war, sind die Aufmärsche auch in diesem Punkt mittlerweile absolut heterogen. Im Laufe der Pandemie gingen viele Menschen zunächst gegen die Maskenpflicht auf die Straße. Monate später argwöhnten sie die Einschränkungen gegen Ungeimpfte und schließlich positionierten sie sich gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Die Bewegung wuchs mit der Zeit stetig an. Anfang des Jahres zählten die Demonstrationszüge teilweise mehrere Tausend Teilnehmer. Ein beträchtlicher Teil von ihnen waren völlig normale Bürger ohne nennenswerten Hang zu Verschwörungstheorien.

Nach dem russischen Einfall in die Ukraine brachen dann jedoch auch bei den Demonstrationen sämtliche Dämme. Plötzlich fanden auch ukrainische Flaggen Einzug in die Protestmärsche. Völlig unklar war dabei, was die Demonstrierenden an der deutschen Ukrainepolitik störte. Finden sie den Kurs der Bundesregierung zu lasch oder lehnen sie Waffenlieferungen ab? Sind die Flaggen eine Aufforderung zum Handeln oder bekunden sie grundsätzliches Mitgefühl für ein Land, das momentan völkerrechtswidrig überrannt wird?

Auch die gestiegenen Energiepreise treiben viele Menschen auf die Straße. Sie machen sich Sorgen darum, wie sie die nächste Heizkostennachzahlung stemmen sollen. Die Politik liefert darauf bislang kaum vernünftige Antworten. Es fällt dem Konglomerat aus Verschwörungstheoretikern, Rechtsextremen und Hobbyprotestlern darum umso leichter, die Menschen zu ködern.

Von der Realität zur Verschwörungstheorie

Schon zu Pegida-Zeiten stellte man schnell fest, dass viele der Demonstrierenden für logische Argumente überhaupt nicht mehr zugänglich waren. Sie hatten sich in eine fixe Idee verrannt. Ihnen ging es hauptsächlich darum, ihre Wut und ihren Frust zum Ausdruck zu bringen und nicht im klassischen Sinne nach Veränderung zu streben. Weil sie lange nicht gehört wurden, verwiesen sie immer wieder auf eine angeblich eingeschränkte Meinungs- und Versammlungsfreiheit, obwohl ihre personenstarken Aufmärsche das Gegenteil offensichtlich machten.

Sie gingen auf die Straße, weil viele von ihnen das Vertrauen in die Politik vollends verloren hatten. Sie spürten, dass sich ihre Lage kaum nennenswert zum Positiven veränderte, obwohl verschiedene Parteien an der Regierung beteiligt waren. Immer hatten sie das Gefühl, die Regierenden würden Entscheidungen über ihre Köpfe hinweg machen. Tatsächlich hat sich während der Coronapandemie und insbesondere mit Anlaufen der ersten Impfkampagne gezeigt, dass Politik und Wissenschaft verlernt hatten, ihre Entscheidungen zu erklären und populär zu machen.

Für viele Querdenker gilt die Pandemie weiterhin als staatseigene Schikane, welche die Bürgerinnen und Bürger nur kleinhalten soll. Die Existenz des Virus bestreiten diese Menschen. Wissenschaft und Politik haben den Draht zu ihnen verloren. Immerhin ziehen es diese Menschen ernsthaft in Erwägung, die politisch Verantwortlichen könnten eine medizinische Krise konstruieren, um ihre Macht zu festigen.

Politisch heimatlos

Mit Ausnahme der AfD schafft es bislang keine bedeutende Partei, den Frust der Bürgerinnen und Bürger zu kanalisieren. Während die Linke krampfhaft versucht, bei den Protesten zum heißen Herbst die Oberhand zu gewinnen, haben sich die übrigen Parteien damit abgefunden, dass Protest und Widerstand längst Sache der AfD ist – und treiben damit unweigerlich noch mehr Menschen in die Fänge der Rechtspopulisten.

Die Querdenkerszene bietet damit ein Sammelbecken für alle Menschen, die in unterschiedlichem Ausmaß von der Politik enttäuscht sind. Die Initiatoren solcher Demonstrationszüge schaffen eine parallele Gesellschaft, die Platz bietet für all jene, die in der Realität abgehängt wurden. Willkommen ist jeder, den an der aktuellen Politik etwas stört. Das ist besonders gut daran zu erkennen, dass die Themenpalette der Märsche immer bunter wird.

Blinder Frust und routinierter Protest

Ohne die Ziele der Demonstrationen zu hinterfragen, beteiligen sich heute viele Bürgerinnen und Bürger an den sogenannten Spaziergängen. Die Motive der Initiatoren sind ihnen weitgehend egal, es zählen einzig ihre eigenen Beweggründe, auf die Straße zu gehen. Sie sind überzeugt davon, dass sie besonders erfolgreich protestieren – und tun genau das nicht. Sie protestieren nicht, sie leben ihren Frust aus.

Dieser inhaltslose vom Frust getragene Protest ist auf Dauer schädlich für die Demokratie. Viele der Themen, welche die Menschen auf die Straße treiben, sind ernstzunehmende Probleme, die einer weitaus differenzierteren und professionelleren Betrachtung und Organisation bedürfen als die Querdenkerszene es jemals leisten kann. Die Demos treten jedoch seit vielen Monaten auf der Stelle, ohne politisch etwas zu bewirken. Sollte eine Änderung der Verhältnisse jemals das Ziel der Querdenker gewesen sein, haben sie sich lange von dieser Vision verabschiedet. Die Samstagsaufmärsche sind mittlerweile zu einem routinierten Protest geworden und Routine hat keine Durchschlagskraft.

Es ist noch nicht zu spät: Die regierenden Parteien und Teile der Opposition dürfen auf den Frust und den Protest der Bürger nicht ebenso routiniert mit Unverständnis und Ablehnung reagieren. Die Menschen machen zuhauf darauf aufmerksam, dass sie ein Anliegen haben. Es wäre ein unverzeihlicher Fehler, sie der Straße zu überlassen, wo sie Teil eines Durcheinanders aus Frust und Enttäuschung werden und verlernen, wie echte Demokratie funktioniert.

Pandemischer Stillstand

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Wochenlang aus den Schlagzeilen, nun feiert es sein zweifelhaftes Comeback: Das Coronavirus ist zurück. Die Inzidenzen steigen wieder, die Menschen sind verunsichert, der Gesundheitsminister ruft die Sommerwelle aus. In der Zwischenzeit ist wirklich nichts passiert. Die Tests sind noch immer unzuverlässig, die Impfung nur begrenzt wirkfähig und die Antworten auf die angespannte Lage die gleichen. Es scheint, als hätten noch nicht alle Politiker begriffen, dass sich die Menschen einen zweiten Herbst 2021 nicht werden bieten lassen.

Ein zweifelhaftes Comeback

Was noch im Herbst 2021 völlig undenkbar schien, war im Frühjahr 2022 vielfach gelebte Realität: ohne Maske in den Supermarkt gehen. Viele Einzelhandelsketten hatten in ihren Geschäften zeitweise sogar eine FFP2-Maskenpflicht erwirkt, heute sieht man die Filtermasken nur noch selten in deutschen Läden. Mit der Maskenpflicht endete für viele Menschen faktisch die Pandemie. Nur noch in Bussen, Bahnen und Flugzeugen musste die Maske getragen werden, und selbst dort wurde munter gegen die Maßnahme verstoßen.

Die Dominanz der Omikronvariante sorgte nicht nur für eine medizinische Entspannung. Die Inzidenzen schmolzen dahin, schwere Krankheitsverläufe wurden wieder zur Ausnahme. Auch gesellschaftlich läutete Omikron eine Trendwende ein. Viele Maßnahmen verschwanden aus dem Alltag der Menschen, die allgemeine Impfpflicht verlor in der Bevölkerung spürbar an Popularität, die Hoffnung auf eine baldige Endemie machte sich breit. Insgesamt gingen viele Menschen wesentlich lockerer mit dem Virus um. Manche Leute nahmen es dabei wohl zu locker.

Denn seit einigen Wochen sind die Inzidenzen wieder am Klettern. Eine weitere Subsubvariante hat sich durchgesetzt und diese scheint noch infektiöser zu sein als Omikron. Zwischenzeitlich hat fast jeder mindestens eine Person im Bekannten- oder Freundeskreis, der mit einer Infektion zu kämpfen hat. Die Menschen werden wieder wachsamer, die Maske kehrt langsam zurück und auch unser werter Herr Gesundheitsminister ist in Alarmbereitschaft. Als hätte er es kaum abwarten können, verkündete er jüngst den Beginn einer Sommerwelle.

Back to the nudging

Außer Schwarzmalerei und Panikmache ist bei Karl Lauterbach (SPD) aber mal wieder nichts gewesen. Wie jedes Mal, wenn die Zahlen steigen, beweisen die Regierenden in diesem Land völlige Überforderung und Planlosigkeit. Auf konstruktive Vorschläge, wie die überraschende Sommerwelle zu brechen ist, warten man bislang vergeblich. Stattdessen haut der Gesundheitsminister seinen nächsten Clou raus: Die Tests sollen ab sofort wieder kostenpflichtig sein. An der Aufdeckung und Unterbrechung von Infektionsketten scheint er also nicht interessiert zu sein.

Viel leichter fällt es ihm, seine alte Schiene zu fahren: Die Gefahr steigt, also müssen die Ungeimpften zur Räson gebracht werden. Und wie schafft man das am besten? Indem man ihnen das Leben so schwer wie möglich macht. Ein beherzter Griff in den Geldbeutel für Tests hier und den ein oder anderen Lockdown für Impfverweigerer da und schon ist der allgemeinen Impfmoral gedient. Dieses Muster lässt sich übrigens auch bestens auf Menschen anwenden, die keine Lust auf eine vierte Impfung haben.

Kompletter Stillstand

Die Entscheidung für eine Impfung bleibt politisch. Kein Mensch muss Nutzen und Risiko vernünftig abwägen, wenn der Staat die Entscheidung durch Repressalien und Gängelung übernimmt. Niemand muss mehr Rückgrat beweisen, wenn sämtliche wissenschaftlichen Argumente für wie gegen die Impfung vom Tisch gewischt werden und nur Raum bleibt für die Teilnahme oder den Ausschluss vom öffentlichen Leben. Das war 2021 so – und das ist auch in diesem Jahr so.

Dazwischen ist fast nichts passiert. Omikron ist seit etwa einem halben Jahr vorherrschend und trotzdem lässt sich eine Infektion mit der Virusvariante durch Schnelltests nicht zuverlässig nachweisen. Mit großem Elan passte man die Impfstoffe an die neue Variante an. Da der Infektionsschutz aber weiterhin zu wünschen übriglässt, hätte man ähnlich viel Inbrunst auch in die Weiterentwicklung der Tests stecken sollen. Und was wurde eigentlich aus den wirksamen Medikamenten gegen Covid? Wie vielen Menschen könnte man heute bei Impfdurchbrüchen schon helfen, wenn ähnliche Summen in die Erforschung solcher Präparate geflossen wären?

Dazu kommt noch ein weiteres: Die Lage in deutschen Kliniken ist nach wie vor katastrophal. Corona hin oder her, dem fortschreitenden Schwund an Pflegekräften muss der Staat endlich mit absoluter Entschlossenheit entgegentreten. Doch leider fällt den Damen und Herren Politikern nichts anderes ein, als die Personaldecke in den Krankenhäusern durch eine Teilimpfpflicht weiter anzuspannen. Und so sind viele medizinische Einrichtungen schon im Hochsommer am Limit, obwohl die Welle noch gar nicht richtig losgelegt hat.

Keine Lust auf Lockdown

Zumindest eines hat Karl Lauterbach klipp und klar festgehalten: Einen weiteren Lockdown darf es nicht geben. Mitnichten erkennt er damit die Sinnfreiheit dieser Maßnahme an. Er bereitet mit diesem Appell eine neue Kampagne gegen Ungeimpfte vor. Hinterher wird er darauf verweisen können, dass er immer gegen einen Lockdown war, die angespannte Infektionslage und die große Zahl an Ungeimpften ihm aber keine Wahl gelassen hätten. Ehrlicher ist da schon der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann (Grüne): Er träumt schon heute von einschneidenden Maßnahmen wie Ausgangssperren und Kontaktbeschränkungen, die hauptsächlich Nicht-Geimpfte träfen und verfällt damit ein weiteres Mal der Autokratieromantik.

Doch die Regierenden wissen, dass ein neuer Lockdown auf noch härteren Widerstand als schon 2021 stoßen würde. Momentan haben die Querdenker mit dem Krieg in der Ukraine ein neues Thema gefunden, doch spätestens im Herbst werden sie sich wieder mit ganzem Herzen gegen sämtliche Coronamaßnahmen stellen. Einen kurzen Moment gab es die Hoffnung, dass diese Dauerdemonstranten durch die Omikronvariante wieder zur Besinnung kommen, doch sie gehen weiter Woche für Wochen für teils krude Thesen auf die Straße. Das ständige Hin und Her in der Coronapolitik hat noch weitere zu den Aufmärschen getrieben.

Dieses Potenzial haben die Demos weiterhin und sie werden es in den kommenden Monaten reaktivieren. Seit Wochen machen die Menschen deutlich, was sie von Basismaßnahmen wie der Maskenpflicht halten. Menschen mit falschsitzender oder fehlender Maske gehören wieder zu Bus- und Bahnfahrten dazu, von Abstandhalten kann keine Rede mehr sein. Es ist fast wie vor 2020 – mit dem gravierenden Unterschied, dass die Menschen heute wissen, was ihnen im nächsten Moment weggenommen werden kann. Die meisten werden das nicht hinnehmen. Es sieht düster aus für den Herbst.

Überforderung mit Ansage

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Bitte aussteigen – der Zug möchte abfahren: Seit Einführung des 9-Euro – Tickets treten die Missstände bei der Deutschen Bahn immer offener zutage. Noch häufiger als in den Jahren zuvor kommt es zu Verspätungen, Zugausfällen und hoffnungslos überfüllten Zügen. Das 9-Euro – Ticket ist nicht Grund für die Probleme, sondern lediglich ihr Katalysator. Es ist deutlich zu sehen, dass die Deutsche Bahn ihrer Verantwortung als nachhaltig orientiertes Unternehmen weiterhin nur sehr unzureichend nachkommt.

Selbsterfüllende Prophezeiung

Mit dem 9-Euro – Ticket wollte die Bundesregierung ein Prestigeprojekt vorweisen, mit dem sie einerseits Handlungsfähigkeit in der Krise bewies als auch eine nachhaltige Verkehrspolitik einläutete. Im Gegensatz zu vielen Vorhaben der Vorgängerregierungen war die Einführung des Beinahe-Umsonst – Tickets eine nahezu revolutionäre Idee. Für viele war sie wohl zu revolutionär, denn schon Wochen, bevor man mit dem Ticket in den Nahverkehr steigen konnte, wetterten viele Medien einhellig gegen die Pläne der Regierung. Sie befürchteten eine totale Überlastung des öffentlichen Nahverkehrs, sie warnten vor chaotischen Zuständen an den Bahnhöfen und sie prophezeiten massenweise Zugausfälle.

Das traurige an der Geschichte: Sie hatten recht. Viele Fahrgäste berichten von hoffnungslos überfüllten Zügen, besonders an Wochenenden und Feiertagen. Es mehren sich außerdem die Meldungen, dass einzelne Fahrgäste auf den nächsten Zug warten mussten, weil ihr ursprünglicher Zug keine weiteren Passagiere mehr aufnehmen konnte.

Alles beim Alten

Die Flut an Fahrgästen kam nicht überraschend. Sie trifft aber auf ein System, das in keinster Weise auf die höhere Auslastung vorbereitet wurde. Das 9-Euro – Ticket wurde einem Unternehmen übergestülpt, das seit Jahren kaputtgespart wird und seiner Aufgabe, Personen zuverlässig von A nach B zu transportieren, nicht mehr gerecht wird.

Auch die Verspätungen und Zugausfälle, die von den Medien beschworen wurden, sind so eingetreten. Mit ihrer Vorhersage landeten die Zeitschriften aber keinen Sechser im Lotto. Schon lange vor Einführung des 9-Euro – Tickets standen solche Zustände an der Tagesordnung. Wie beim Roulette mussten die Fahrgäste darum bangen, dass ihre gebuchte Verbindung so zustandekam. Lange Schlangen vor den Schaltern und rauchende Köpfe wegen unverschämt hoher Verspätungen prägten das Bild deutscher Bahnhöfe vor und während des 9-Euro – Tickets. Sehr wahrscheinlich werden sie es auch danach noch tun.

Wie ein Brennglas

Spontane Gleiswechsel, Personalnot, Verspätungen und Zugausfälle gehören seit vielen Jahren zu einer zünftigen Zugfahrt dazu. Das 9-Euro – Ticket hat diese Probleme nur auf ein neues Level gehoben. Schonungslos legt es die bereits vorhandenen Probleme offen. Es drängen sich geradezu Parallelen zur Belastung des Gesundheitssystems auf. Auch deutsche Krankenhäuser waren mit dem großen Patientenaufkommen infolge der Coronapandemie heillos überfordert. Die Ursache war die gleiche: Falsche Finanzentscheidungen, routinierter Personalabbau und eine Profitlogik lassen die Infrastruktur auf der Schiene und in den Krankenhäusern zusehends verrotten.

Schon vor dem 9-Euro – Ticket musste man gar nicht so genau hinsehen, um die Schwachstellen im Nah- und Fernverkehr zu bemerken. Verzögerungen aufgrund von Fahrzeugschäden und -ausfällen standen an der Tagesordnung, auf manchen Streckenabschnitten mussten die Lokführer die Geschwindigkeit drosseln – die schlecht gewarteten Gleise hätten einer höheren Geschwindigkeit kaum standgehalten.

Keine Zeit für Selbstkritik

Trotzdem wurde es für manche Menschen zum Luxus, einen betriebenen Bahnhof in der Nähe zu haben. Seit den 1950er Jahren wurden immerhin rund 15.000 Kilometer Schiene stillgelegt, inklusive aller dazwischenliegenden Haltepunkte. Seit den 00er-Jahren stagnieren die Zahlen zwar, einen nachhaltigen Ausbau des Schienennetzes hat es trotzdem nicht gegeben. Das 9-Euro – Ticket hat daran nichts geändert und die Bewohnerinnen und Bewohner vieler Orte sind auch weiterhin auf das Auto angewiesen.

Genau so wie die Ungeimpften im Herbst 2021 nicht für die katastrophalen Zustände in deutschen Krankenhäusern verantwortlich waren, ist das 9-Euro – Ticket nicht schuld an den überfüllten Zügen und ausfallenden Anschlüssen. Die Deutsche Bahn springt aber bereitwillig auf den medialen Zug auf und versucht sich aus ihrer Verantwortung zu winden. Schuld sind plötzlich die Fahrgäste, die aufgrund der günstigen Konditionen mit der Bahn fahren wollen. Zeit für Selbstkritik hat das Unternehmen offenbar nicht.

Ein nachhaltiges Unternehmen?

Ihrer Aufgabe ist sich die Deutsche Bahn AG ganz und gar nicht bewusst. Im Schienenverkehr geht es nicht nur darum, die Passagiere zügig von einem Ort zum anderen zu bringen – selbst daran scheitert der Konzern immer wieder. In der heutigen Zeit sind Anbieter wie die DB doch auch Verantwortungsträger für eine nachhaltige Gesellschaft. Wie soll die Trendwende in der Klimakrise gelingen, wenn nicht endlich viel mehr Menschen vom Auto auf die Bahn umsteigen?

Die Deutsche Bahn macht jedenfalls keinerlei Anstalten, den Bürgerinnen und Bürgern den Umstieg besonders leichtzumachen. Das 9-Euro – Ticket kam zugegeben zügig, aber es kam nicht über Nacht. Man hätte die Zeit nutzen können, um die offensichtlichen zu erwartenden Probleme zumindest abzufedern. Nicht ist geschehen. Der Morgen des 1. Juni war plötzlich da.

Auch die DB-App ist an vielen Stellen eine Enttäuschung. Die Angaben zu Zugverbindungen sind teilweise irreführend, weil erst auf den zweiten Blick klar wird, dass Züge ausfallen, Alternativen werden zwar als solche gekennzeichnet, gehen aber unter, wenn sie erst später in der Liste der Verbindungen auftauchen. Auch die Preisangaben für Tickets sind ein Fall für die Verbraucherzentrale. Die günstigen Konditionen gelten nur, wenn man Mitglied im Club ist und sich mindestens eine BahnCard zulegt. Kundenfreundliche Information sieht wahrlich anders aus.

Die deutsche Schiene braucht einen Reboot. Das gilt nicht nur für die Pünktlichkeit der Züge, sondern auch für das Angebot an Verbindungen und die Unternehmensphilosophie. Die Deutsche Bahn kann sich ihrer Verantwortung in der aktuellen Lage nicht länger entziehen und Krokodilstränen wegen des 9-Euro – Tickets vergießen. Die Mentalität der Weinerlichkeit muss endlich Platz machen für eine neue Ära der Entschlossenheit und nachhaltigen Mobilität.

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