Corona Archive - SvenDominic

Falsch abgebogen

Lesedauer: 8 Minuten

Unserer Demokratie könnte es eigentlich nicht besser gehen: Der Kampf gegen ihre Feinde liegt voll im Trend, Demokratiefördergesetze haben Hochkonjunktur. Nur die Wähler wollen das partout nicht einsehen. Mittlerweile ist der Einsatz gegen Rechtsaußen längst in ein Schaulaufen autoritärer Fantasien ausgeartet. Und die Einschläge kommen näher: Spätestens seit Ausbruch der Coronapandemie gibt es vor staatlicher Bevormundung und Gängelei kein Entrinnen. Immer höherfrequentierter reiht sich eine fragwürdige politische Entscheidung an die nächste willkürliche Maßnahme. Der betont engagierte Antifaschismus hat Spuren hinterlassen.

Licht und Schatten

Die staatliche Demokratieförderung wirkt. Zumindest kann man diesen Eindruck gewinnen, schaut man sich die Wahlbeteiligung bei der zurückliegenden Bundestagswahl an. Knapp 83 Prozent der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab, ein lange unerreichter Wert und allein im Vergleich zur Bundestagswahl 2021 ein Zuwachs von 7 Prozent.

Neben dem Andrang an die Wahlurnen stieg gleichzeitig der Zuspruch für die AfD. Mehr als jeder fünfte Wähler hat sein Kreuz bei der Rechtsaußen-Partei gemacht. Von Gesetzen für die Demokratie und gegen Hass und Hetze haben sich diese Menschen nicht davon abhalten lassen. Auch die medienwirksamen Aufmärsche gegen Faschismus und Rassismus konnten der AfD nichts anhaben. Außer deutlich gestiegenen Werten bei den Linken haben diese Demonstrationen nichts bewirkt.

Der Bock als Gärtner

Denn Hass und Hetze beherrschen weiterhin das Netz. Hate Speech und verbale Drangsalierung gehören mittlerweile zum guten Ton in den sozialen Medien. Und auch in der analogen Wirklichkeit ist wieder sagbar, was lange absolut tabu war. All das konnten die vielen gut gemeinten Demokratiefördergesetze nicht aufhalten, nichts haben sie daran geändert.

Das hat einen Grund. So legitim der Kampf gegen Rechts und das Einstehen für Meinungsvielfalt und Mitbestimmung auch sein mag – solange solche Vorstöße von den Verursachern des Rechtsrucks kommen, bleiben sie im besten Falle kurzsichtig, viel eher aber völlig unglaubwürdig.

Obrigkeitsstaat reloaded

Die AfD fantasiert von einem Land, in dem alle gleich sind, niemand aus der Reihe tanzt und Anderssein zum Verbrechen erklärt wird. In einem Land, in dem der Meinungskorridor immer enger wird und die freie Rede in akuter Gefahr schwebt, fühlen sich solche Typen am wohlsten. Die etablierten Parteien gaben wahrlich ihr Bestes, um der AfD diesen fruchtbaren Nährboden zu bereiten.

Denn das nicht nur die AfD autoritär kann, wissen die meisten spätestens seit Ausbruch der Coronapandemie und den verhängten Sicherheitsmaßnahmen. Was gut gemeint anfing, kippte alsbald in immer weniger verständliche, dafür aber umso willkürlichere Einschränkungen. Die Reaktion auf die Coronapandemie kann durchaus als Wiedergeburt des deutschen Autoritarismus bezeichnet werden.

Von Handlangern und Vertrauensverlust

Kaum waren die ersten Impfstoffe für ältere und besonders gefährdete Menschen zugelassen, da startete auch schon die Debatte darüber, wie mit Menschen umgegangen werden soll, die sich der Spritze verweigern. Es blieb nicht bei in Gesetze und Verordnungen gegossenen Sanktionen wie das 2G-Regime. Begleitet wurden diese fragwürdigen Maßnahmen durch eine gezielt geschürte Stimmung gegen Ungeimpfte.

Manche Zeitgenossen fanden besondere Freude am Revival staatlich inszenierter Hetze: Während die ARD-Korrespondentin Sarah Frühauf in den Tagesthemen die Melodie von der Tyrannei der Ungeimpften zum Besten gab, drohte der Reutlinger Oberbürgermeister Thomas Keck (SPD) den unbeugsamen Impfverweigerern unverhohlen: Es müsse darum gehen, auch die letzten Ungeimpften zu „kriegen“. Zwei von unzähligen Beispielen dieser Zeit.

Der Druck wirkte: Die unerbittliche Kampagne führte dazu, dass sich viele aus Sorge vor dem gesellschaftlichen Ausschluss impfen ließen. Immer mehr verkam die Entscheidung für die Impfung von einer medizinischen zu einer politischen Entscheidung. Der freie Wille war gebrochen. Natürlich führte all das zu einem enormen Vertrauensverlust in die Politik.

Zeitenwende in der deutschen Demokratie

Corona ist vorbei, aber das Unbehagen vor dem übergriffigen Staat ist geblieben. Die FFP2-Masken waren noch nicht ganz gefallen, da griff Russland die Ukraine an. Ein entsetzlicher Tabubruch! Die neue Losung war schnell ausgerufen: Der Aggressor muss mit allen Mitteln in die Knie gezwungen werden. Wer sich an unsinnigen Wirtschaftssanktionen und der außer Kontrolle geratenden Rüstungseskalation nicht beteiligen wollte, wurde prompt zum Putinknecht degradiert. Niemand wollte zu den neu getauften Lumpenpazifisten gehören. Es ging schließlich um was Größeres. Die Parallelen zu den Coronamaßnahmen liegen auf der Hand.

Die Neudespoten brauchen indes keinen unmittelbaren Anlass mehr, um ihren autoritären Gelüsten freie Bahn zu verschaffen. Es ist unter Politikern stattdessen regelrecht zum Sport geworden, Bürgerinnen und Bürger für Kritik und Polemik anzuzeigen. Diese Anzeigen dienen aber nicht dazu, für Recht und Ordnung zu sorgen. In erster Linie sind sie inzwischen ein beliebtes Instrument, um Andersdenkende einzuschüchtern und zu drangsalieren. Bestehendes Recht ausnutzen, um den Staat nach seinem Willen umzubauen – kennen wir das nicht woher?

Hinter der Brandmauer

Wer es dennoch wagt, seinem Frust und seiner Empörung an der Wahlurne Luft zu machen, wird sogleich zum Nazi erklärt. Die vielgelobte Brandmauer hat die AfD tatsächlich zu einem heiligen Zufluchtsort für Ausgestoßene und Andersdenkende gemacht. Sie verhindert auch zuverlässig, dass einmal Abtrünnige je wiederkehren.

Währenddessen tritt die autoritäre Fratze der deutschen Staatslenker immer offensichtlicher zutage: Weil der Kanzlersessel anscheinend so bequem zu sein scheint, verschleppt Ex-Kanzler Scholz die Neuwahl um mehrere Wochen und erhält dabei Schützenhilfe von Bundeswahlleiterin Ruth Brand – die organisatorischen Unwägbarkeiten eines solchen Schritts seien schlicht zu groß. Es muss schön sein, solch verlässliche Handlanger um sich zu haben.

Die Einschläge kommen näher

Aber auch das Aus der Ampel kann der entfesselten Willkür nichts anhaben. Weil der selbsterklärten politischen Mitte die Wahlergebnisse vom 23. Februar nicht passen, wird flugs der alte Bundestag einberufen, um über unbegrenzte Kriegskredite abzustimmen. Währenddessen klagt eine Partei über Unregelmäßigkeiten bei der Wahlauszählung, die sie den Einzug ins Parlament gekostet hat. Anstatt diese Bedenken ernstzunehmen und unverzüglich zu untersuchen, zögert der Bundestag die Einberufung des dafür zuständigen Ausschusses lieber über alle Maßen hinaus. Immerhin wäre durch den Einzug des BSW in den Bundestag die schwarz-rote Regierungsmehrheit futsch. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Es ist ein echter Teufelskreis: Je couragierter und medienträchtiger die Demos gegen Rechts vermarktet werden, desto ungebändigter und größer wird die AfD. Je stärker die AfD bei Wahlen abschneidet, desto ungezügelter wird der Kampf gegen Andersdenkende. Die Unfreiheit greift um sich, weil man den Bock zum Gärtner gemacht hat.

Deutschland war in den letzten Jahren nicht das Land gut getarnter Nazis, die sich befeuert durch die AfD wieder aus der Deckung trauten. Und die Nazis in der AfD haben auch nicht die wundersame Eigenschaft, sich besonders schnell zu vermehren. Die knapp 21 Prozent für diese Partei bei der letzten Wahl sind das Ergebnis politischer Entscheidungen. Es sieht momentan nicht danach aus, als könne die neue Regierung aus Union und SPD diesen Aufstieg stoppen.

Die etablierten Parteien lassen sich gerne und ausgiebig als waschechte Demokraten feiern. Sie sind es nicht. Ihr Abdriften ins Autoritäre hat längst das Gegenteil bewiesen. Vor den Trümmern ihrer eigenen Politik weigern sie sich, Verantwortung dafür zu übernehmen und suchen die Schuld bequem bei anderen. Im Kampf darum, Recht zu haben und sich durchzusetzen, opfern sie bereitwillig das, was sie zu schützen vorgeben. Sie sind selbst zu Monstern geworden.

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Brandmauer mit Substanz

Lesedauer: 7 Minuten

CDU-Chef Friedrich Merz im Kreuzfeuer: Seine unbedachten Äußerungen zur AfD haben ihn mal wieder in Teufelsküche gebracht. Die Brandmauer zur AfD steht bei den Konservativen nach wie vor auf einem wackeligen Fundament. Die Rechtsaußen-Partei lässt das weitgehend kalt. Sie erfreut sich an einem Umfragehoch nach dem nächsten. Sie profitiert von einer Brandmauer ganz anderer Art – der unverständigen Front gegen ihre Wähler.

Ein Hoch auf die Brandauer

Ein neuer Shitstorm ist entbrannt. Und wieder einmal geht es um die AfD. Im Zentrum der hitzigen Diskussion steht CDU-Chef Friedrich Merz. Er hatte sich in den letzten Wochen wiederholt unglücklich geäußert. Unter anderem warb er im ZDF-Sommerinterview für einen pragmatischen Umgang mit der AfD auf kommunaler Ebene.

Besonders woke Kritiker werfen Merz nun vor, die Brandmauer der Union gegenüber den Rechtsextremen endgültig eingerissen zu haben. Sie können nicht akzeptieren, dass der CDU-Vorsitzende eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD in den Städten und Gemeinden suggerierte. Merz bemüht sich zwischenzeitlich um Schadenbegrenzung: Er habe das alles nicht so gemeint und schließe natürlich auch für die Zukunft jegliche Zusammenarbeit mit der AfD aus. In diesem kalkulierten Zurückrudern steht der ehemalige Chef von BlackRock Rechtsaußen tatsächlich in nichts nach.

Offen bleibt, wie für Merz ein „pragmatischer Umgang mit der AfD“ konkret aussieht. Dass er bei seiner Wortwahl mächtig danebengegriffen hat, steht außer Frage. Dass er die Union bei einer Pressekonferenz als die wahre Alternative für Deutschland mit Substanz bezeichnet hat, reißt für viele seiner Kritiker dem Fass allerdings den Boden aus. Auch parteiintern regt sich Widerstand: Auf keinen Fall will man sprachlich mit der extremen Rechten in Verbindung gebracht werden.

Abgrenzungsprobleme

Beide Debatten sind kurzsichtig und realitätsfremd. Wer wenn nicht der Oppositionsführer hat das Recht, seine eigene Partei als die Alternative für das Land zu bezeichnen? Selbstverständlich liegt es in der Natur der stärksten Oppositionspartei, die besten Gegenkonzepte zur Regierung für sich zu beanspruchen. Dass die Äußerung nebenbei eine gefährliche antidemokratische Partei herabstuft, ist im Grunde begrüßenswert.

Eine Nähe zwischen Union und AfD ist übrigens auch ohne die kontroversen Äußerungen von Friedrich Merz nicht von der Hand zu weisen. In manchen Debatten im Bundestag erhalten Redner der Union inzwischen mitunter mehr Applaus von der AfD als Sahra Wagenknecht. Zwei CSU-Abgeordnete stimmten im Europaausschuss des Bundestags Anfang Juli gemeinsam mit der AfD ab. Natürlich stellt sich dabei grundsätzlich die Frage, wie ratsam es ist, grundsätzlich anders abzustimmen als die AfD und die eigenen Überzeugungen hinten anzustellen.

Der Fall Thüringen zeigte überdies deutlich, dass es nicht nur in der CDU ein Problem mit der Abgrenzung zur AfD gibt. Um die politische Linke auszuschalten, machte man dort bei der denkwürdigen Wahl des Ministerpräsidenten im Februar 2020 gemeinsame Sache mit der Höcke-Partei. Die angebliche Brandmauer zur AfD bestand schon damals aus nichts weiter als einem Stoffvorhang.

Kein Platz für AfD-Wähler

Die fehlende Brandmauer zur Rechtsaußen-Partei zeigt sich auch daran, dass über keine andere Partei so häufig diskutiert wird wie über die AfD. Wo eine Brandmauer jedoch von Anfang an ausgesprochen gut funktioniert hat, ist gegenüber den Wählern und Sympathisanten der AfD. Für viele gibt es bis heute nichts Entsetzlicheres als die AfD zu wählen. Das initiale Entsetzen der Jahre 2013 und 2014, wie man überhaupt auf die Idee kommen könne, einer solchen Partei seine Stimme zu geben, hat sich bei vielen Menschen etabliert und festgesetzt und eine sachliche Auseinandersetzung mit der fragwürdigen Wahlentscheidung immer schon zuverlässig verhindert.

Erklärtes Ziel ist es nach wie vor, die Ergebnisse der AfD zu schmälern. Mit deren Wählern möchte man aber am liebsten nichts zu tun haben. Das ist eine Milchmädchenrechnung, die leider auf Gegenseitigkeit beruht. Die heutigen potenziellen 20 Prozent der AfD-Wähler haben überhaupt keinen Anreiz zu einer der demokratischen Parteien zurückzukehren. Immer wieder bekamen sie zu hören, warum sie denn auf gar keinen Fall die blaue Partei mit dem roten Pfeil wählen dürften. Immer besser konnten sie es sich in der Rolle der querdenken Revoluzzer bequemmachen. Immer seltener gab es für sie Gründe umzukehren. Enttäuscht sind sie gegangen und überzeugt sind sie geblieben.

Lückenfüller

Selbst Menschen, die mit der AfD so gar nichts am Hut haben, wird immer wieder eine ideologische Nähe zu den rechten Brandstiftern unterstellt. Häufigster Grund: Sie haben Themen angesprochen, zu denen sich zuvor die AfD positioniert hatte. Wer auf Nummer sicher gehen will, sollte an manchen Stellen lieber den Mund halten oder lauthals das Gegenteil dessen verkünden, was die AfD sagt. Dass dieses krampfhafte Aussparen von Themen teilweise lächerlich anmutet und ausschließlich der AfD in die Hände spielt, scheint den Wortführern anderer Parteien egal zu sein.

Diese Tabuisierung bestimmter Sichtweisen erwies sich besonders in der Pandemie als fatal. Geschickt sprach die AfD solche Menschen an, die Zweifel an der Wirksamkeit der Impfstoffe hatten. Die anderen Parteien reagierten mit einer noch vehementeren Verteidigung ihrer Impfstrategie und diskutierten ernsthaft eine allgemeine Impfpflicht. Wer so übergriffig gegen konträre Meinungen vorgeht, braucht sich nicht zu wundern, wenn die Menschen scharenweise nach rechts abwandern.

Zeit für Debatten

Besonders zu Zeiten der Großen Koalitionen war von enttäuschten Wählern immer wieder zu hören, die ehemaligen Volksparteien wären in ihren Programmatiken gar nicht mehr unterscheidbar. Inzwischen gilt das auch für die übrigen im Bundestag sitzenden demokratischen Parteien. Dass viele von ihnen in trauter Einigkeit Stimmung gegen die AfD und ihre Wähler machen, bestätigt diesen Trend eher als dass er ihm etwas entgegensetzt.

Von einer eindeutigen Positionierung und einem unterscheidbaren Profil hätten in den vergangenen Jahren besonders linke Parteien profitieren können. Dass linke Positionen durchaus erfolgreich sein können und sogar im Sinne sehr vieler Menschen sind, zeigte eindrucksvoll der Schulz-Hype Anfang 2017. Als der frischgebackene SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in seinem Wahlkampf schwerpunktmäßig auf das Thema Gerechtigkeit setzte, erlebte die SPD ein Umfragehoch wie lange nicht mehr. Die Werte der AfD schmolzen indessen dahin. Wären die Sprüche von Sankt Martin ernstgemeint gewesen, hätte die SPD durchaus schon vier Jahre früher den Kanzler stellen können.

Natürlich können sich die unterschiedlichen Parteien nur dann profilieren, wenn sie wieder eine breite Diskussion zu bestimmten Themen zulassen, anstatt sie angestrengt zu unterdrücken. Das führt nämlich momentan dazu, dass sich die Menschen weder vertreten noch verstanden fühlen. Zuflucht bietet ihnen die extreme Rechte, die zwar keine Visionen für dieses Land hat, aber zumindest eine Plattform bietet für Frust und Enttäuschung. Doch Demokratie kennt nur den Mittelweg – und der spielt sich zwischen den Polen ab.

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Ein demokratisches Desaster

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Corona ist jetzt eine Endemie. Trotzdem wird es ein Zurück nie geben. Zu viel Schaden hat das Virus dafür angerichtet. Vieles, was wir als selbstverständlich erachteten, wurde in Frage gestellt, zahllose Menschen sind dem Virus zum Opfer gefallen. Ein noch tieferer Riss geht seit der Pandemie durch unsere Gesellschaft. Die gesellschaftliche Stigmatisierung Ungeimpfter hat auch in Deutschland Spuren hinterlassen. Eine Diskussion über mögliche Impfschäden wird das nicht kitten.

Es war im Frühjahr 2020, als Deutschland und die Welt glaubte, bald wieder zum Normal zurückkehren zu können. Das neuartige Coronavirus hatte die Menschen zutiefst entsetzt und ihnen gezeigt, dass vieles, was sie für selbstverständlich halten, brüchig und instabil ist. Auch wenn sich damals viele darüber im Klaren waren, dass sie noch lange an das Virus denken würden, waren die langfristigen Folgen der Pandemie kaum abzusehen. Erst nach und nach wurde den Menschen bewusst, dass Corona viele Bereiche des Lebens nachhaltig beeinflussen würde.

Viraler Katalysator

Dass SARS-Cov-2 mehr als nur ein Virus war, wurde schnell offensichtlich. Schon in den ersten Monaten der Pandemie war die Brennglas-Metapher so oft benutzt worden, dass es verwundert, dass es dafür nicht auch eine Inzidenz gab. Corona zeigte schonungslos auf, welche Bereiche des öffentlichen Lebens in den Jahren zuvor besonders sträflich vernachlässigt worden waren. Mehr als je zuvor waren die Krankenhäuser am Limit, an vielen Schulen ließen sich nicht einmal die Fenster öffnen, die Abhängigkeit von ausländischen Importen rächte sich bitter.

All diese Probleme hätten ohne das Virus sicher noch eine Weile gemütlich vor sich hingeschwelt, Corona hat deren Entwicklung nur beschleunigt. Auch in anderen Bereichen wirkte das Virus als Verstärker vorhandener Trends. Während man auf den Digitalisierungsschub seit 2020 fast stolz sein kann, war die Pandemie sicher kein Glücksfall für die Demokratie.

Querdenker sind out

Das Virus und die damit einhergehenden Maßnahmen seien eine „demokratische Zumutung“. So fasste es die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) treffend zusammen. Corona brachte eine neue Dimension des Protests zum Vorschein: Sogenannte Querdenker versammelten sich monatelang regelmäßig und skandierten in den Straßen. Beim Anblick dieser wütenden Menge aus Ex-Pegisten, Verschwörungstheoretikern und Für-dumm-Verkauften war den meisten Fensterzuschauern dieses Mal bestimmt nicht nach Klatschen zumute.

Seit vergangenem Jahr sind die Proteste leiser geworden. Mit Omikron ging die akute Pandemie in eine Endemie über. Wer 2022 auf die Straße ging, ist nicht einfach verschwunden: Diese Menschen gibt es noch immer. Sie sind nicht still geworden, weil sie ihren Irrweg eingesehen haben oder weil sie von der Ampel bekehrt wurden. Ihren Frust leben sie nun wieder im Verborgenen aus. Das Problem für die Demokratie ist weniger offensichtlich geworden, aber es ist noch immer da.

Mit der Dominanz der Omikronvariante und dem Wegfall weitreichender Schutzmaßnahmen hat sich der aktive und laute Protest erübrigt. Inzwischen diskutiert sogar der Mainstream über Impfkomplikationen und -schäden nach einer Coronaimpfung. Wer diese Schicksale noch vor einigen Monaten ansprach, dem wurden die schlimmsten Unterstellungen gemacht: Solche Menschen galten als unbelehrbare Coronaleugner, sie wurden als Querdenker und Verschwörungstheoretiker diffamiert, die überfüllten Intensivstationen waren ihnen egal.

Nichts begriffen

Zum Glück ist man inzwischen weiter. Die Debatte um die Nachteile der neuartigen Corona-Impfstoffe hat eine rationale und sachliche Ebene erreicht. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Der Wind hat sich jedoch sehr schnell gedreht. Der Sinneswandel von vielen ist eher auf Gruppendynamiken und weniger auf Überzeugung und Glaubwürdigkeit zurückzuführen.

Auch in der öffentlichen Diskussion über den Umgang mit Ungeimpften in der Pandemie gibt es Lücken. So hinterfragt ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung zwischenzeitlich die Sinnhaftigkeit von Lockdowns und 2G. Es wird darüber geredet, dass es falsch war, Ungeimpften den Zutritt zu Restaurants, Kinos und Friseursalons zu verwehren – und bestenfalls einen marginalen Einfluss auf die Pandemiebekämpfung hatte. Die gesellschaftliche Stigmatisierung, die Ungeimpfte über sich ergehen lassen mussten, wird jedoch kaum erwähnt. Noch immer wird viel zu wenigen zugebilligt, sich aus rationalen Gründen gegen eine Coronaimpfung entschieden zu haben. Sie erfahren auch heute keine Rehabilitierung. Wie schon 2021 sind sie unsichtbar.

Zerrissene Gesellschaft

Auch wenn viele heute zurückrudern: Der Umgang mit Ungeimpften in der Pandemie war eine Sternstunde der Demokratiefeindlichkeit. In der Bundesrepublik wurde eine Bevölkerungsgruppe niemals zuvor in vergleichbarer Art und Weise ausgeschlossen und mit latenter Feindseligkeit überzogen. Alle Mechanismen, die so etwas verhindern sollten, haben versagt.

Offene Demokratiefeinde rieben sich die Hände. Sie boten vielen Ungeimpften weit mehr als eine neue politische Heimat. Sie gaben ihnen das Gefühl, sie zu verstehen und bestärkten sie in ihrer Wut auf den Rest der Gesellschaft. Auf beiden Seiten entstand ein Teufelskreis, der die Gesellschaft entzweite.

Nicht demokratiefähig?

Corona hat eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass es Grenzen der Demokratiefähigkeit in der Bevölkerung gibt. Das Virus war ein weiterer Beleg dafür, dass die beste aller Regierungsformen in der Krise schwieriger funktioniert. Schon in weitaus beruhigteren Zeiten ist das Ringen um eine gemeinsame Lösung alles andere als leicht. Das Virus verstanden viele zurecht als existenziellen Angriff – und der Mensch schaut naturgemäß zuerst nach sich und erst dann nach den anderen.

In der Retrospektive sind viele sicher bestürzt über den Schaden, den die Demokratie in der Coronazeit genommen hat. Doch die Pandemie ist vorbei, die Angelegenheit kann leicht totgeschwiegen und unter den Teppich gekehrt werden. Eine breite Debatte darüber, wie groß und nachhaltig der Schaden an Rechtsstaat und Demokratie jenseits von Querdenkern und Co. ist, fand bis heute nicht statt. Andere Krisen haben Corona überlagert. Sie setzen fort, was Corona erst richtig zum Laufen brachte: Die Einteilung der Bürger in Gut und Böse.

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