Ein demokratisches Desaster

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Corona ist jetzt eine Endemie. Trotzdem wird es ein Zurück nie geben. Zu viel Schaden hat das Virus dafür angerichtet. Vieles, was wir als selbstverständlich erachteten, wurde in Frage gestellt, zahllose Menschen sind dem Virus zum Opfer gefallen. Ein noch tieferer Riss geht seit der Pandemie durch unsere Gesellschaft. Die gesellschaftliche Stigmatisierung Ungeimpfter hat auch in Deutschland Spuren hinterlassen. Eine Diskussion über mögliche Impfschäden wird das nicht kitten.

Es war im Frühjahr 2020, als Deutschland und die Welt glaubte, bald wieder zum Normal zurückkehren zu können. Das neuartige Coronavirus hatte die Menschen zutiefst entsetzt und ihnen gezeigt, dass vieles, was sie für selbstverständlich halten, brüchig und instabil ist. Auch wenn sich damals viele darüber im Klaren waren, dass sie noch lange an das Virus denken würden, waren die langfristigen Folgen der Pandemie kaum abzusehen. Erst nach und nach wurde den Menschen bewusst, dass Corona viele Bereiche des Lebens nachhaltig beeinflussen würde.

Viraler Katalysator

Dass SARS-Cov-2 mehr als nur ein Virus war, wurde schnell offensichtlich. Schon in den ersten Monaten der Pandemie war die Brennglas-Metapher so oft benutzt worden, dass es verwundert, dass es dafür nicht auch eine Inzidenz gab. Corona zeigte schonungslos auf, welche Bereiche des öffentlichen Lebens in den Jahren zuvor besonders sträflich vernachlässigt worden waren. Mehr als je zuvor waren die Krankenhäuser am Limit, an vielen Schulen ließen sich nicht einmal die Fenster öffnen, die Abhängigkeit von ausländischen Importen rächte sich bitter.

All diese Probleme hätten ohne das Virus sicher noch eine Weile gemütlich vor sich hingeschwelt, Corona hat deren Entwicklung nur beschleunigt. Auch in anderen Bereichen wirkte das Virus als Verstärker vorhandener Trends. Während man auf den Digitalisierungsschub seit 2020 fast stolz sein kann, war die Pandemie sicher kein Glücksfall für die Demokratie.

Querdenker sind out

Das Virus und die damit einhergehenden Maßnahmen seien eine „demokratische Zumutung“. So fasste es die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) treffend zusammen. Corona brachte eine neue Dimension des Protests zum Vorschein: Sogenannte Querdenker versammelten sich monatelang regelmäßig und skandierten in den Straßen. Beim Anblick dieser wütenden Menge aus Ex-Pegisten, Verschwörungstheoretikern und Für-dumm-Verkauften war den meisten Fensterzuschauern dieses Mal bestimmt nicht nach Klatschen zumute.

Seit vergangenem Jahr sind die Proteste leiser geworden. Mit Omikron ging die akute Pandemie in eine Endemie über. Wer 2022 auf die Straße ging, ist nicht einfach verschwunden: Diese Menschen gibt es noch immer. Sie sind nicht still geworden, weil sie ihren Irrweg eingesehen haben oder weil sie von der Ampel bekehrt wurden. Ihren Frust leben sie nun wieder im Verborgenen aus. Das Problem für die Demokratie ist weniger offensichtlich geworden, aber es ist noch immer da.

Mit der Dominanz der Omikronvariante und dem Wegfall weitreichender Schutzmaßnahmen hat sich der aktive und laute Protest erübrigt. Inzwischen diskutiert sogar der Mainstream über Impfkomplikationen und -schäden nach einer Coronaimpfung. Wer diese Schicksale noch vor einigen Monaten ansprach, dem wurden die schlimmsten Unterstellungen gemacht: Solche Menschen galten als unbelehrbare Coronaleugner, sie wurden als Querdenker und Verschwörungstheoretiker diffamiert, die überfüllten Intensivstationen waren ihnen egal.

Nichts begriffen

Zum Glück ist man inzwischen weiter. Die Debatte um die Nachteile der neuartigen Corona-Impfstoffe hat eine rationale und sachliche Ebene erreicht. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Der Wind hat sich jedoch sehr schnell gedreht. Der Sinneswandel von vielen ist eher auf Gruppendynamiken und weniger auf Überzeugung und Glaubwürdigkeit zurückzuführen.

Auch in der öffentlichen Diskussion über den Umgang mit Ungeimpften in der Pandemie gibt es Lücken. So hinterfragt ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung zwischenzeitlich die Sinnhaftigkeit von Lockdowns und 2G. Es wird darüber geredet, dass es falsch war, Ungeimpften den Zutritt zu Restaurants, Kinos und Friseursalons zu verwehren – und bestenfalls einen marginalen Einfluss auf die Pandemiebekämpfung hatte. Die gesellschaftliche Stigmatisierung, die Ungeimpfte über sich ergehen lassen mussten, wird jedoch kaum erwähnt. Noch immer wird viel zu wenigen zugebilligt, sich aus rationalen Gründen gegen eine Coronaimpfung entschieden zu haben. Sie erfahren auch heute keine Rehabilitierung. Wie schon 2021 sind sie unsichtbar.

Zerrissene Gesellschaft

Auch wenn viele heute zurückrudern: Der Umgang mit Ungeimpften in der Pandemie war eine Sternstunde der Demokratiefeindlichkeit. In der Bundesrepublik wurde eine Bevölkerungsgruppe niemals zuvor in vergleichbarer Art und Weise ausgeschlossen und mit latenter Feindseligkeit überzogen. Alle Mechanismen, die so etwas verhindern sollten, haben versagt.

Offene Demokratiefeinde rieben sich die Hände. Sie boten vielen Ungeimpften weit mehr als eine neue politische Heimat. Sie gaben ihnen das Gefühl, sie zu verstehen und bestärkten sie in ihrer Wut auf den Rest der Gesellschaft. Auf beiden Seiten entstand ein Teufelskreis, der die Gesellschaft entzweite.

Nicht demokratiefähig?

Corona hat eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass es Grenzen der Demokratiefähigkeit in der Bevölkerung gibt. Das Virus war ein weiterer Beleg dafür, dass die beste aller Regierungsformen in der Krise schwieriger funktioniert. Schon in weitaus beruhigteren Zeiten ist das Ringen um eine gemeinsame Lösung alles andere als leicht. Das Virus verstanden viele zurecht als existenziellen Angriff – und der Mensch schaut naturgemäß zuerst nach sich und erst dann nach den anderen.

In der Retrospektive sind viele sicher bestürzt über den Schaden, den die Demokratie in der Coronazeit genommen hat. Doch die Pandemie ist vorbei, die Angelegenheit kann leicht totgeschwiegen und unter den Teppich gekehrt werden. Eine breite Debatte darüber, wie groß und nachhaltig der Schaden an Rechtsstaat und Demokratie jenseits von Querdenkern und Co. ist, fand bis heute nicht statt. Andere Krisen haben Corona überlagert. Sie setzen fort, was Corona erst richtig zum Laufen brachte: Die Einteilung der Bürger in Gut und Böse.


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Pandemischer Stillstand

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Wochenlang aus den Schlagzeilen, nun feiert es sein zweifelhaftes Comeback: Das Coronavirus ist zurück. Die Inzidenzen steigen wieder, die Menschen sind verunsichert, der Gesundheitsminister ruft die Sommerwelle aus. In der Zwischenzeit ist wirklich nichts passiert. Die Tests sind noch immer unzuverlässig, die Impfung nur begrenzt wirkfähig und die Antworten auf die angespannte Lage die gleichen. Es scheint, als hätten noch nicht alle Politiker begriffen, dass sich die Menschen einen zweiten Herbst 2021 nicht werden bieten lassen.

Ein zweifelhaftes Comeback

Was noch im Herbst 2021 völlig undenkbar schien, war im Frühjahr 2022 vielfach gelebte Realität: ohne Maske in den Supermarkt gehen. Viele Einzelhandelsketten hatten in ihren Geschäften zeitweise sogar eine FFP2-Maskenpflicht erwirkt, heute sieht man die Filtermasken nur noch selten in deutschen Läden. Mit der Maskenpflicht endete für viele Menschen faktisch die Pandemie. Nur noch in Bussen, Bahnen und Flugzeugen musste die Maske getragen werden, und selbst dort wurde munter gegen die Maßnahme verstoßen.

Die Dominanz der Omikronvariante sorgte nicht nur für eine medizinische Entspannung. Die Inzidenzen schmolzen dahin, schwere Krankheitsverläufe wurden wieder zur Ausnahme. Auch gesellschaftlich läutete Omikron eine Trendwende ein. Viele Maßnahmen verschwanden aus dem Alltag der Menschen, die allgemeine Impfpflicht verlor in der Bevölkerung spürbar an Popularität, die Hoffnung auf eine baldige Endemie machte sich breit. Insgesamt gingen viele Menschen wesentlich lockerer mit dem Virus um. Manche Leute nahmen es dabei wohl zu locker.

Denn seit einigen Wochen sind die Inzidenzen wieder am Klettern. Eine weitere Subsubvariante hat sich durchgesetzt und diese scheint noch infektiöser zu sein als Omikron. Zwischenzeitlich hat fast jeder mindestens eine Person im Bekannten- oder Freundeskreis, der mit einer Infektion zu kämpfen hat. Die Menschen werden wieder wachsamer, die Maske kehrt langsam zurück und auch unser werter Herr Gesundheitsminister ist in Alarmbereitschaft. Als hätte er es kaum abwarten können, verkündete er jüngst den Beginn einer Sommerwelle.

Back to the nudging

Außer Schwarzmalerei und Panikmache ist bei Karl Lauterbach (SPD) aber mal wieder nichts gewesen. Wie jedes Mal, wenn die Zahlen steigen, beweisen die Regierenden in diesem Land völlige Überforderung und Planlosigkeit. Auf konstruktive Vorschläge, wie die überraschende Sommerwelle zu brechen ist, warten man bislang vergeblich. Stattdessen haut der Gesundheitsminister seinen nächsten Clou raus: Die Tests sollen ab sofort wieder kostenpflichtig sein. An der Aufdeckung und Unterbrechung von Infektionsketten scheint er also nicht interessiert zu sein.

Viel leichter fällt es ihm, seine alte Schiene zu fahren: Die Gefahr steigt, also müssen die Ungeimpften zur Räson gebracht werden. Und wie schafft man das am besten? Indem man ihnen das Leben so schwer wie möglich macht. Ein beherzter Griff in den Geldbeutel für Tests hier und den ein oder anderen Lockdown für Impfverweigerer da und schon ist der allgemeinen Impfmoral gedient. Dieses Muster lässt sich übrigens auch bestens auf Menschen anwenden, die keine Lust auf eine vierte Impfung haben.

Kompletter Stillstand

Die Entscheidung für eine Impfung bleibt politisch. Kein Mensch muss Nutzen und Risiko vernünftig abwägen, wenn der Staat die Entscheidung durch Repressalien und Gängelung übernimmt. Niemand muss mehr Rückgrat beweisen, wenn sämtliche wissenschaftlichen Argumente für wie gegen die Impfung vom Tisch gewischt werden und nur Raum bleibt für die Teilnahme oder den Ausschluss vom öffentlichen Leben. Das war 2021 so – und das ist auch in diesem Jahr so.

Dazwischen ist fast nichts passiert. Omikron ist seit etwa einem halben Jahr vorherrschend und trotzdem lässt sich eine Infektion mit der Virusvariante durch Schnelltests nicht zuverlässig nachweisen. Mit großem Elan passte man die Impfstoffe an die neue Variante an. Da der Infektionsschutz aber weiterhin zu wünschen übriglässt, hätte man ähnlich viel Inbrunst auch in die Weiterentwicklung der Tests stecken sollen. Und was wurde eigentlich aus den wirksamen Medikamenten gegen Covid? Wie vielen Menschen könnte man heute bei Impfdurchbrüchen schon helfen, wenn ähnliche Summen in die Erforschung solcher Präparate geflossen wären?

Dazu kommt noch ein weiteres: Die Lage in deutschen Kliniken ist nach wie vor katastrophal. Corona hin oder her, dem fortschreitenden Schwund an Pflegekräften muss der Staat endlich mit absoluter Entschlossenheit entgegentreten. Doch leider fällt den Damen und Herren Politikern nichts anderes ein, als die Personaldecke in den Krankenhäusern durch eine Teilimpfpflicht weiter anzuspannen. Und so sind viele medizinische Einrichtungen schon im Hochsommer am Limit, obwohl die Welle noch gar nicht richtig losgelegt hat.

Keine Lust auf Lockdown

Zumindest eines hat Karl Lauterbach klipp und klar festgehalten: Einen weiteren Lockdown darf es nicht geben. Mitnichten erkennt er damit die Sinnfreiheit dieser Maßnahme an. Er bereitet mit diesem Appell eine neue Kampagne gegen Ungeimpfte vor. Hinterher wird er darauf verweisen können, dass er immer gegen einen Lockdown war, die angespannte Infektionslage und die große Zahl an Ungeimpften ihm aber keine Wahl gelassen hätten. Ehrlicher ist da schon der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann (Grüne): Er träumt schon heute von einschneidenden Maßnahmen wie Ausgangssperren und Kontaktbeschränkungen, die hauptsächlich Nicht-Geimpfte träfen und verfällt damit ein weiteres Mal der Autokratieromantik.

Doch die Regierenden wissen, dass ein neuer Lockdown auf noch härteren Widerstand als schon 2021 stoßen würde. Momentan haben die Querdenker mit dem Krieg in der Ukraine ein neues Thema gefunden, doch spätestens im Herbst werden sie sich wieder mit ganzem Herzen gegen sämtliche Coronamaßnahmen stellen. Einen kurzen Moment gab es die Hoffnung, dass diese Dauerdemonstranten durch die Omikronvariante wieder zur Besinnung kommen, doch sie gehen weiter Woche für Wochen für teils krude Thesen auf die Straße. Das ständige Hin und Her in der Coronapolitik hat noch weitere zu den Aufmärschen getrieben.

Dieses Potenzial haben die Demos weiterhin und sie werden es in den kommenden Monaten reaktivieren.  Seit Wochen machen die Menschen deutlich, was sie von Basismaßnahmen wie der Maskenpflicht halten. Menschen mit falschsitzender oder fehlender Maske gehören wieder zu Bus- und Bahnfahrten dazu, von Abstandhalten kann keine Rede mehr sein. Es ist fast wie vor 2020 – mit dem gravierenden Unterschied, dass die Menschen heute wissen, was ihnen im nächsten Moment weggenommen werden kann. Die meisten werden das nicht hinnehmen. Es sieht düster aus für den Herbst.

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Endemische Idiotie

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Menschen sind unglaublich kreativ, wenn es darum geht, ihre Ziele zu erreichen oder ihr Gesicht zu wahren. Auch die selbsternannten Querdenker nutzen jedes Schlupfloch, um ihre abstrusen Theorien am Leben zu erhalten. Wir sollten Nachsicht mit ihnen haben: Die Querdenkenbewegung setzte der Unterdrückung der Idiotie das lange ersehnte Ende. Seit ungefähr zwei Jahren ist es keine Schande mehr, egozentrisch, unsolidarisch und rücksichtslos zu sein. Die geschrumpfte Maskenpflicht ist daher eher ein Mittel, den nun arbeitslosen Querdenkern den Sinn ihres Lebens zu erhalten.

Starrsinn vs. Einsicht

Irren ist menschlich. Es einzusehen leider nicht. Kein Mensch gibt gerne zu, einen Fehler gemacht zu haben oder lange Zeit einem Irrglauben aufgesessen zu sein. Auch wenn viele von sich behaupten, sie schätzten es an Menschen, wenn diese zu ihren Fehlern stünden – die Reaktionen auf die revidierte Impfentscheidung von Joshua Kimmich waren entlarvend. Der ungeimpfte Nationalspieler erklärte nach seiner überstandenen Corona-Erkrankung, sich nun doch impfen zu lassen. Das Wort „Häme“ hat seitdem eine ganz neue Dimension entwickelt.

Die Menschen mögen es nicht, eigene Fehler als solche zu benennen. Denn wer das tut, macht sich auch angreifbar. Man müsste zugeben, dass die andere Seite doch rechthatte. Das ist unbequem und das kann schmerzhaft sein. Deswegen konstruieren Menschen Gründe, weswegen ihre Überzeugungen nicht eingetreten sind. Nachdem sich im Sommer 2021 ein Großteil der Deutschen hat impfen lassen, die Fallzahlen im Herbst und Winter aber erneut in die Höhe schnellten, da waren die Schuldigen schnell ausgemacht: Die Ungeimpften leisteten dem Virus enormen Vorschub. Dieses Argument war angesichts 2G natürlich völlig realitätsfremd, aber eine Zeit lang salonfähig. Mit der rasanten Ausbreitung der Omikronvariante hat sich aber letztendlich doch die Erkenntnis durchgesetzt, dass die Wirksamkeit der Impfstoffe ernsthaft in Zweifel zu ziehen ist.

Nachdem auch ein Großteil der dreifach Geimpften erkrankt war, sanken Impfeuphorie und Befürwortung einer allgemeinen Impfpflicht im Land deutlich. Die Impfung schützt zwar weiterhin vor schweren Verläufen, die Legende der Herdenimmunität ist aber hinfällig.

Gefühlte Wahrheit

Die jüngsten Entwicklungen der Coronapolitik stoßen auch einer weiteren Bevölkerungsgruppe hart auf. Seit den umfangreichen Lockerungen der letzten Wochen und seitdem die Impfpflicht vorerst vom Tisch ist, haben die selbsternannten Querdenker wieder einen schweren Stand. Nachdem sie zu Beginn des Jahres tausende braver Bürger mobilisiert hatten, verläuft sich die Bewegung wieder. Zurück bleibt der harte Kern aus Verschwörungstheoretikern, Rechtsextremen und einigen Bequemen, die sich nicht eingestehen können, dass sie sich von den falschen Leuten vor den Karren spannen ließen.

Woche für Woche gingen sie mit ihren Mitstreitern auf die Straße. Sie stellten sich quer zur Impfpflicht und waren empört darüber, dass die Politik ernsthaft eine solche Maßnahme in Erwägung zog. Immer wieder mussten bei den Demonstrationszügen auch die Kinder der Teilnehmer als Grund für den Protest herhalten. Viele von ihnen trieb die Sorge auf die Straße, es könnte bald Schluss sein mit elementaren Grundrechten. Der Verweis auf das bestehende Demonstrationsrecht half dabei wenig. Den Menschen ging es um eine gefühlte Wahrheit, die man ihnen nach zig Wortbrüchen der Politik nicht mal verübeln konnte.

In der Zwickmühle

Nun sind die Befürworter einer Impfpflicht mittlerweile im Bundestag krachend gescheitert. Sie haben es nicht geschafft, die zahlreichen Anträge zu dem Thema in ein stimmiges Gesetz zu gießen, hinter dem sich eine stabile Mehrheit vereint. Damit fiel der wichtigste Demonstrationsgrund der Querdenker weg. Auch der Wegfall der Maskenpflicht in vielen Bereichen und die Aussetzung von 3G kommt den Demonstranten nicht zupass. Solange diese Maßnahmen galten, konnten sie auf den wöchentlichen Demonstrationen und im Alltag durch konsequentes Verstoßen gegen die Regelungen effektiv auf sich aufmerksam machen. Einige von ihnen schmückten ihre Masken auch mit Aufschriften, die auf die angebliche Diktatur hinwiesen. Sie alle würden sich durch das Tragen dieser Demonstrationswerkzeuge nun vollends lächerlich machen, weil ihr innigster Wunsch bereits in Erfüllung gegangen ist.

Viele der Querdenker von gestern stehen vor einer schwierigen Richtungsentscheidung: Möchten sie den liebgewonnenen Gepflogenheiten der letzten Monate abschwören und fortan wieder ein bedeutungsloses Dasein als stimmlose Alltagsidioten fristen oder bevorzugen sie ein Weiterleben als hartgesottene Dauernazis? Manche von ihnen haben sich an die Aufmerksamkeit gewöhnt, die ihnen in den letzten Monaten zuteilwurde. Der neue Kurs der Coronapolitik bedeutet für sie eine echte Zwickmühle.

Alle im Blick

Doch die Bundesregierung ist die Regierung aller Deutschen, auch wenn viele das anders sehen. Der Kanzler und seine Minister haben einen Eid geleistet, mit dem sie sich verpflichten, Schaden vom Volk abzuwenden. Im Kern besteht eine Hauptaufgabe der Bundesregierung darin, den Menschen im Land das Leben möglichst angenehm zu gestalten.

Dabei haben Scholz, Lauterbach und Co. natürlich auch die Querdenker im Blick. Der Trend durch Omikron war eindeutig: Die Krankheitsverläufe werden milder; viele Maßnahmen werden bald obsolet. Aus medizinischer Sicht ist das eine gute Nachricht. Gesellschaftlich ist es allerdings eine Herausforderung.

Endstation Endemie

Die harten Maßnahmen inklusive Ausgangssperren und Lockdowns waren das Lebenselixier der Querdenker. Mit dem Wegfall dieser einschneidenden Maßnahmen geht ihnen ihre Lebensgrundlage flöten. Sie haben keinen Raum mehr, um ihre Beschränktheit öffentlich darzustellen und ihr verkümmertes Ego aufzuwerten. Aus diesem Grund hat das Bundeskabinett ihnen mit der weiterhin geltenden Maskenpflicht in Bus und Bahn eine goldene Brücke gebaut.

Die öffentlichen Transportmittel bieten den Langzeitidioten einen geschützten Raum, in dem sie weiterhin ihre abstrusen Theorien verbreiten und ihre grenzenlose Dummheit zur Schau stellen können. Indem sie in den Verkehrsmitteln munter gegen die Auflagen verstoßen, zeigen sie, wie sehr ihnen der Schutz ihrer Mitmenschen am Allerwertesten vorbeigeht. Außerdem gibt ihnen der gezielte Verstoß gegen die Maßnahmen für einen Augenblick das Gefühl, wichtig zu sein.

Sie sind es nicht. Ein solches egoistisches Verhalten steht den Anstrengungen zur Eindämmung des Virus fundamental entgegen. Wenn die Infektionszahlen sinken, stecken sich auch weniger vulnerable Personen an. Das ist solchen Menschen aber schon eine Stufe zu hoch. Die Maske ist eines der letzten effektiven Mittel, das wir haben, um der Ausbreitung des Virus entschlossen entgegenzutreten. Die Querdenker haben sich dieser Basismaßnahme im Frühjahr 2020 entzogen und sie tun es auch zwei Jahre später. Die Aussicht auf einen kleinen Moment Aufmerksamkeit ködert sie eher als die Aussicht darauf, gegen eine weiterhin gefährliche Krankheit anzukommen. Corona hat ihr neurotisches Verhalten weiter getriggert. Mit dem Virus haben sie eines gemeinsam: Sie gehen nicht mehr weg.

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