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Gegen Rechts zu sein liegt voll im Trend. Eine ganze Armada an Gutmenschen lehnt sich auf gegen Menschenhass, rassistische Hetze und Diskriminierung. Anliegen, die vor wenigen Jahren noch einige Hundert auf die Straßen brachten, mobilisieren heute Tausende. Die Rechten juckt das wenig: Sie gedeihen prächtig im Windschatten der Brandmauer. Viele rufen zwar „Nie wieder“, machen aber die gleichen Fehler schon wieder.
Deutschland ist tief gespalten. Auf der einen Seite zelebrieren Zehntausende an den unterschiedlichsten Orten den CSD. Noch nie war die Pride so bunt und groß wie in diesem Jahr: Die Stuttgarter Zeitung sprach gar vom größten CSD der Stadtgeschichte. Die Lust auf Vielfalt und Diversität ist mit Händen greifbar. Auf der anderen Seite wächst der Einfluss der Rechtspopulisten. In zwei Bundesländern verfügt Rechtsaußen schon über eine Sperrminorität und auch die Umfrageergebnisse auf Bundesebene stimmen wenig hoffnungsvoll. Undenkbares ist wieder sagbar geworden. Noch nie war es so wichtig, Antifaschist zu sein wie heute. Viele sitzen dabei jedoch einem verheerenden Missverständnis auf.
Mehr Regenbogen, weniger Schlagkraft
Demos für das Gute findet man heute wie Sand am Meer. Ein Klimastreik hier, ein Aufruf der Antifa dort und selbst in kleineren Städten wird die Pride gefeiert. Selten war es so leicht, auf der richtigen Seite zu stehen. Und dennoch lassen all diese Aufmärsche, Umzüge und Paraden eines vermissen: Schlagkraft und Ernsthaftigkeit. Gerade weil es so nötig geworden ist, Rechtsaußen die rote Karte zu zeigen, schließen sich dem Protest viele Menschen an, denen es einfach gefällt, ein Gutmensch zu sein.
Es ist paradox: Als es um die konkrete Durchsetzung allgemeiner Rechte ging, war es schwerer, die Menschen auf die Straße zu bekommen. Trotzdem folgten hauptsächlich entschlossene und engagierte Menschen den Aufrufen. Jetzt, wo die Demokratie ins Wanken gerät, schwingen zwar mehr Menschen die Regenbogenfahne, der Protest ist aber eintönig und wenig visionär geworden.
Zwei Worte – große Verantwortung
Tragweite und Ursachen des Demokratieabbaus haben viele Bürger nicht begriffen. Sie denken die Probleme vom Ende her. Faschismus und Rechtsextremismus sind aber nicht einfach da. Es handelt sich dabei nicht um eine Naturgewalt, gegen die man lediglich genügend Widerstand aufbringen muss, um sie zu kontrollieren. Es hilft nichts, die große Zustimmung zur AfD zu beklagen, wenn man sein eigenes Verhalten nicht ändert.
„Nie wieder“ ist viel mehr als eine Absage an faschistische Denkmuster. Das zutiefst demokratische Leitmotiv hat seinen Ursprung im unfassbaren Menschheitsverbrechen des Holocaust. Nie wieder sollte es möglich sein, dass ein Staat oder Einzelpersonen ein derartiges Massaker anrichten, um ein ganzes Volk auszulöschen.
Genau das passiert aber gerade im Gazastreifen. Die Hamas sind für die israelische Staatsführung schon lange kein Thema mehr. Ihr geht es einzig darum, das palästinensische Volk zu vernichten. Nicht einmal die sonst so israeltreue deutsche Bundesregierung kann davor mehr die Augen verschließen. Kanzler Merz hat die Waffenlieferungen in den Nahen Osten zumindest eingeschränkt. Es wird sich zeigen, ob es dabei bleibt und dies einen nennenswerten Einfluss auf die israelische Kriegsführung haben wird.
Von der Staatsräson zur Moral
Viel zu lange hat die deutsche Regierung diesen Genozid munitioniert. Dabei kommt Deutschland bei der Verhinderung solcher Menschheitsverbrechen eine besondere Verantwortung zu. Wer „Nie wieder“ ernstmeint, der darf sich nicht nur im eigenen Land gegen einen erstarkenden Rechtsextremismus wenden, sondern muss auch in anderen Teilen der Welt vermittelnd und deeskalierend eingreifen, wenn derartige Taten drohen.
Weite Teile der Union haben das nicht begriffen. Sie möchten gerne lupenreine Christen sein und treten das Fundament dieser Weltanschauung doch mit Füßen. Sie kritisieren ihren Kanzler offen für seine Entscheidung und nutzen die selbsterfundene deutsche Staatsräson für weitere Kriegsabenteuer aus. Härter kann man das viel zelebrierte „Nie wieder“ nicht vergewaltigen.
Frieden muss salonfähig werden
Die Union will Führungsstärke beweisen und versteht sich dabei vermutlich sogar als Volkspartei. Dafür fehlen ihr einerseits ein paar Prozentpunkte, andererseits hat ihr aktueller Kurs nichts mit dem zu tun, was sich die Mehrheit der Bevölkerung wünscht. Umfragen zu Waffenexporten und Kriegsbeteiligung im Ausland gibt es zuhauf. Sie alle machen deutlich: Die Deutschen wollen Frieden – in der Ukraine, in Gaza und im eigenen Land.
Es bleibt nicht bei anonymen Befragungen. Initiativen wie der offene Brief von mittlerweile rund 350 Prominenten und Personen des öffentlichen Lebens geben vielen weiteren die Möglichkeit, ihre Stimme zu erheben. Daneben gewinnen Friedensaktionen und -demos wieder an Zulauf. Allein in den nächsten Wochen wird es zwei große Kundgebungen und Friedensmärsche geben. Das Thema „Frieden“ wird dadurch wieder salonfähig gemacht, das „Nie wieder“ mit neuem Leben gefüllt.
Unsere Gesellschaft befindet sich im Umbruch. Auf der einen Seite stehen die, welche die Moral über alles stellen und das Land auf den Krieg einschwören. Auf der anderen Seite wenden sich immer mehr Menschen gegen das ausgerufene Staatsziel der Kriegstüchtigkeit und pochen auf Verhandlungen und Deeskalation. Die Frage ist dabei nicht, ob man zu den Guten oder den Bösen zählt. Stattdessen sollte sich jeder fragen: Schon wieder oder nie wieder?
