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Sie regiert das Land seit fünfzehn Jahren. Lange Zeit galt sie dabei als alternativlos. Nun ist das Rennen um Angela Merkels Nachfolge als Bundeskanzlerin endgültig entbrannt. Gleich mehrere Unionskandidaten bekundeten Interesse an Muttis Posten. Egal wer sich durchsetzen wird – der nächste Kanzlerkandidat sieht großen Aufgaben entgegen. Wichtige politische Probleme sind weiterhin ungelöst. Angela Merkel hinterlässt zudem einen gewaltigen Scherbenhaufen, der einst unsere politische Landschaft war.
Sie ist ein Phänomen. An Angela Merkel beißen sich viele die Zähne aus, nicht nur Politikwissenschaftler. Die Berichte über ihre Führungsschwäche und ihr Versagen auf verschiedenen Gebieten passen so gar nicht zu der Tatsache, dass diese Frau das Land seit anderthalb Jahrzehnten regiert. Wie bereits bei ihrem Amtsvorgänger Helmut Kohl kennt eine ganze Generation nur sie als Kanzlerin. Ihr politischer Ziehvater ist auch der einzige, der Deutschland länger regiert hat, aber nicht wesentlich. Es steht bereits jetzt fest: Wenn Angela Merkel nach der Bundestagswahl 2021 das Kanzleramt verlässt, regierte sie genau so lange wie „der Dicke“.
Die Schwäche der anderen
Trotzdem reiben sich viele Menschen an der Personalie Merkel. Sie reden von Planlosigkeit, grenzenloser Führungsschwäche und fehlender Standhaftigkeit. Doch eines muss man anerkennen: Als Kanzlerin saß Merkel immer fest im Sattel. Während ihrer gesamten Amtszeit gab es keinen einzigen, der ihr hätte gefährlich werden können. Etwaige Gefahren identifizierte sie frühzeitig und eliminierte sie. Doch Fakt ist auch: Merkel ist keine Kämpferin. Wahlkämpfe liegen ihr nicht. Erinnert sei hier nur an den Slogan der CDU zur letzten Bundestagswahl: „Für ein Land, in dem wir gut und gerne leben.“ Mit noch weniger Inhalt wären die Plakate weiß geblieben.
Es war für Merkel auch fast nie nötig, einen guten Wahlkampf zu führen. Oftmals profitierte sie von der Schwäche anderer. Geschickt nutzte sie die rot-grüne Handlungsunfähigkeit 2005, um endlich ins Kanzleramt aufzusteigen. Mit etwas über 35 Prozent fuhr sie für ihre Partei wahrlich kein herausragendes Ergebnis ein. Sie lag nur einen Prozentpunkt vor Schröders SPD. Doch dessen Mehrheit war futsch. Merkels Griff nach der Macht stand nichts mehr im Wege.
Anstatt sich mit ihrer Wahlniederlage zufriedenzugeben, ließen sich die Genossen auf das Abenteuer große Koalition mit der neuen Kanzlerin ein. Andere Bündnisse waren schlicht zu aufwändig. Doch die Sozialdemokraten zahlten einen hohen Preis für ihre Kompromissbereitschaft. Vier Jahre später strafte sie der Wähler an der Urne ab: Die SPD rutschte auf ihren tiefsten Wert in der bundesdeutschen Geschichte ab. Geschlagen zog sich die einstige Volkspartei nach dieser Wahl vorerst in die Opposition zurück.
Nun war Merkel erneut am Zug. Endlich hatte ihre Wunschkoalition mit der FDP wieder eine Mehrheit. Aber nicht, weil ihre CDU so graziös dastand. Im Vergleich zur vorausgegangenen Wahl hatte die Union sogar verloren. Die schwarz-gelbe Mehrheit war einzig auf das überraschend gute Abschneiden der FDP zurückzuführen. Mit einem deutlich zweistelligen Ergebnis konnten die Liberalen viele Sitze im Parlament dazugewinnen.
Tag der Abrechnung
Viel zu siegetrunken regierten die Gelben in den Folgejahren unter Kanzlerin Merkel. Sie realisierten nicht, dass sie eine politisch völlig orientierungslose Frau an der Macht hielten. Die Quittung folgte auch hier nach der nächsten Wahl. Nach vier Jahren unter Angela Merkel musste auch die FDP ihr bis dato schlechtestes Ergebnis verkraften. Besonders bitter: Die Partei schied vorerst aus dem Bundestag aus.
Dieser Trend setzte sich auch nach den folgenden Wahlen weiter fort. Während die Union mit Merkel in der Regel nur mäßig dazugewann oder verlor, regierte sie ihre Koalitionspartner regelmäßig in Grund und Boden. Besonders auffallend war hier die Bundestagswahl 2017. Während beide selbsternannten Volksparteien verloren, zeigten die Wähler vor allem der SPD den Mittelfinger – und verbannten sie erneut auf ein historisches Tief. Die Union konnte weiterregieren. Auf vier weitere Jahre mit Angie…
Hauptsache Volkspartei
2015 führte der Publizist Stephan Hebel ein sehr ausführliches Interview mit dem Linken-Politiker Gregor Gysi. In diesem sagte der ehemalige Fraktionschef sinngemäß, dass es für Angela Merkel nach der Wende keinen Unterschied gemacht hätte, ob sie in der Union oder in der SPD landete. Er traf den Nagel damit punktgenau auf den Kopf. Denn eines darf man nicht vergessen: Angela Merkel ist die typische Machtpolitikerin.
Deswegen ist es auch kein Zufall, dass sie in einer Volkspartei gelandet ist. Denn eine Volkspartei deckt die meisten Ideen und Bedürfnisse des Volks ab. Die kleineren Parteien hingegen, von der FDP bis zur Linken, sprechen immer eine ganz bestimmte Gruppe in der Bevölkerung an und werben für viel konkretere Ziele. In einer solchen Umgebung wäre Merkel schnell untergegangen.
Merkels politischer Gemischtwarenladen
In einer der beiden großen Parteien kann eine Person wie Angela Merkel allerdings viel mehr Ideen und Konzepte aufgreifen und als ihre eigenen verkaufen. Und genau das tut sie. Unter der Kanzlerschaft von Angela Merkel wurden Dinge beschlossen, für die ein echter Unionspolitiker niemals stehen würde. Auch Merkel selbst stimmt mit den Ideologien einiger der umgesetzten Vorhaben sicherlich überhaupt nicht überein. Doch indem sie Anliegen wie die Grundrente oder die Ehe für Alle gegen unionsinternen Widerstand durchwinkte, konnte sie sich bei vielen Wählern liebkindmachen. Die anderen Parteien, aus denen diese Ideen entlehnt worden waren, standen als Pappaufsteller daneben und schlugen sich selbst anerkennend auf die Schulter. Es ist daher auch kein Zufall, dass das rot-rot-grüne Lager trotz Einführung der Ehe für Alle kurz darauf so schlecht bei den Wahlen abschnitt.
In gewisser Weise ist die Diffamierung als „sozialdemokratische Kanzlerin“ daher auch ein Stück weit gerechtfertigt. Angela Merkel ist sicher keine Sozialdemokratin. Doch viele ihrer Vorhaben hat sie der SPD schlicht geklaut und heimst die Lorbeeren dafür ein. Seit Jahren sind die Sozen politisch so angeschlagen, dass sie das Spektakel lieber wehrlos ertragen, anstatt echten politischen Widerstand aufzubauen. Denn Merkel sozialdemokratisiert ihre Partei nicht. Sie entsozialdemokratisiert andere.
Habitat „GroKo“
Immer offensichtlicher gilt: Einmal GroKo – immer GroKo. Unter Merkel hat man kaum eine andere Wahl. Würde man eine Tierdoku über die Wahl-Uckermärkerin drehen, so dürfte der folgende Satz nicht fehlen: „Hier sehen wir die Kanzlerin in ihrem natürlichen Umfeld – in einer großen Koalition.“ Dieser Politikstil hat bei Merkel tatsächlich Methode. In einer Koalition der beiden mandatsstärksten Fraktionen kann Merkel die meisten Umhaben aufgreifen, ohne sich ernsthaft für ihre Willkür rechtfertigen zu müssen. Immerhin soll die Koalition ja auch Bestand haben. Zusätzlich ist die Opposition in einer solchen Konstellation traditionell besonders klein. Der Widerspruch ist somit auch besonders leise.
Das kurze schwarz-gelbe Intermezzo ist schnell erklärt: Eigentlich hat Merkel gar keine Lust auf lange, zähe Verhandlungen mit einer widerspenstigen SPD. Man kann es ihr nicht verdenken. Um Teile der Union zu beschwichtigen, gab sie sich dem naheliegenden Regierungsbündnis mit der FDP hin. Da ein solches Kabinett eine lange Tradition in der bundesdeutschen Geschichte hatte, musste sich keine der beiden Seite sonderlich anstrengen; schon gar nicht die Kanzlerin.
Ein politisches Novum
Angela Merkel vermag es meisterlich, die unterschiedlichen Interessen zu bündeln. Drei GroKos während ihrer Amtszeit sprechen für sich. Sie vereint die unterschiedlichen Vorstellungen in ihrer heißgeliebten Mitte. Doch die Mitte schwächelt. Ihr Politikstil führte zwangsläufig dazu, dass sich gerade die Union um Kopf und Kragen siegte. Ein Profil ist schon lange nicht mehr sichtbar. Immer stärker wird die einstige Mitte von demokratiefeindlichen Strömungen in die Zange genommen.
Doch anscheinend ist das der noch amtierenden Bundeskanzlerin egal. Statt die Probleme im Land wirklich ernstzunehmen und anzupacken, verwaltet sie ihre GroKo ungestört weiter. Es kümmert sie offenbar nicht, dass sie die deutsche Demokratie in einem desolaten Zustand zurücklässt. Das muss sie auch nicht kümmern. Sie hat immerhin angekündigt, bei der nächsten Bundestagwahl nicht mehr als Kanzlerkandidatin anzutreten.
Robert Habeck machte am vergangenen Sonntag bei Anne Will auf diese völlig neue Situation aufmerksam. Noch nie in der bundesdeutschen Geschichte trat ein amtierender Kanzler nicht wieder für das Kanzleramt an. Alle bisherigen Kanzler der Republik sind irgendwann einfach an ihren Gegenkandidaten gescheitert. Nicht so Angela Merkel. Sie ist nicht gescheitert. Erfolg hatte sie vielleicht auch nicht, aber gescheitert ist sie nie.
Volle Kontrolle
Keine andere Person auf dem Kanzlerstuhl hatte ihre Karriere so im Griff wie die derzeitige Regierungschefin. Vom Anfang bis zum Ende schwebte Merkel über allen anderen. Angriffe von Möchtegern-Gegnern wehrte sie mit Leichtigkeit ab. Und auch den Merkel-muss-weg – Rufern der letzten Jahre gab sie nicht nach. Beinahe trotzig erklärte sie ihre beabsichtigte Wiederwahl für das Jahr 2017.
Mit ihren unrühmlichen Plakaten wollten die Merkel-Gegner die Kanzlerin von ihrem Platz verdrängen. Sie sehnten sich nach einer stärkeren Persönlichkeit auf dem Regierungssessel. Doch die gab es nicht. Indem sie jetzt selbstbestimmt ihren Rückzug von Kanzleramt und Politik ankündigte, nahm Merkel diesen Schreihälsen geschickt den Wind aus den Segeln. Wer schreit heute noch nach Merkels Abwahl, wenn sie ihr Verfallsdatum selbst bestimmt hat?
Auch den Rechtspopulisten feixte Merkel eins mit ihrer Entscheidung. Die AfD möchte bekanntlich die Amtszeit des Kanzlers auf zwei Wahlperioden beschränken. Das würde zwangsläufig zu einem Zustand führen, welcher nun eingetreten ist. Ein Kanzler kann nach der zweiten Wahl mehr oder weniger vor sich hinregieren. Die Geduld der Parlamentarier ist dann weitaus höher: ein Ende ist schließlich in Sicht. Auch so kann man Rechtsaußen den Fahrtwind nehmen.
Merkel hat fertig
Mit ihrer Ankündigung zum politischen Rückzug hat Angela Merkel eine strategisch sinnvolle Entscheidung getroffen. Der Widerstand wurde spätestens mit dem Einzug der AfD ins Bundesparlament zu groß. Eine weitere Amtszeit würde sie nicht überleben. Es ist immerhin auch fraglich, ob Union und SPD nach der nächsten Wahl überhaupt noch eine eigene Mehrheit hinbekämen. Dem Bundestag wird die scheidende Kanzlerin auch nicht mehr angehören. Viel zu hoch ist die Wahrscheinlichkeit, als Drückebergerin dazustehen.
Außerdem ist Angela Merkel politisch gar nicht mehr von Nöten. Nach fast sechzehn Jahren Kanzlerschaft stellt sich schließlich die Frage: Was möchte man von dieser Frau noch wissen? Kontroverse Fragen hat sie Journalisten schon zu Amtszeiten abgewöhnt. Sie scheute öffentliche Auftritte und war selten zu Gast in Talkshows – und wenn, dann meist einzeln. Während andere Altkanzler nach ihrer Abwahl teilweise lebhaft an Debatten teilnahmen, schwindet das politische Interesse an Angela Merkel mit ihrem Rückzug. Sie hat tatsächlich fertig.