USA Archive - SvenDominic

Zum vergifteten Frieden

Lesedauer: 6 Minuten

Donald Trump inszeniert sich weiter als Friedensengel. Großspurigen Ankündigungen folgen nun konkrete Taten: Er war es, der Wladimir Putin an den Verhandlungstisch zurückbrachte. Die europäischen Staats- und Regierungschefs stehen indes bedröppelt an der Seitenlinie oder sitzen wahlweise lausbubenhaft im Oval Office und lassen sich Vorhaltungen machen. Gelernt aus über drei Jahren Krieg hat niemand.

Es ist ein Bild, das in die Geschichte eingehen wird: US-Präsident Donald Trump sitzt an seinem Eichenschreibtisch im Oval Office und trägt das Skript für den Friedensschluss mit Russland vor. Um ihn herum sitzen gebannt lauschend die Staatschefs der EU und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Nach dem für Europa ruinösen Zolldeal kann auch sie es kaum erwarten, die nächsten Instruktionen des großen Bruders entgegenzunehmen. In der Runde ebenfalls vertreten: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, der gerade erfährt, dass er bei den Verhandlungen bestenfalls eine Nebenrolle spielen darf. Onkel Donald hat ihm schon vor langer Zeit und vor den Augen der Weltöffentlichkeit eingeimpft, dass er das Sagen hat.

An der Seitenlinie

Trump liebt die Inszenierung. Und nichts anderes ist auf diesem Bild zu sehen. Es ist eine bloße Machtdemonstration eines durchgeknallten Multimilliardärs. Dennoch ist dem mächtigsten Rechtspopulisten der Welt gelungen, woran die Europäer – und allen voran Deutschland – seit über drei Jahren scheitern: Ein Ende des Kriegs in der Ukraine ist nach langer Zeit wieder in Sicht.

Für die Europäer ist nicht nur das Foto eine Schmach. Wie schon in den vergangenen Jahren werden die Staatschefs auch dieses Mal nur an der Seitenlinie sitzen, während jemand anderes den Karren aus dem Dreck zieht. Die Strategie der moralischen Überheblichkeit hat nicht funktioniert. Das Vertrauen in die europäische Staatengemeinschaft, der Glaube an ihre Durchschlagkraft ist auf nicht absehbare Zeit beschädigt. Selbsternannte Demokraten beteuerten immer wieder: Putin will nicht verhandeln. Ein zutiefst korrupter Rechtspopulist hat das Gegenteil bewiesen. Es ist zum Davonlaufen.

Demütigung nach Drehbuch

Von der Leyen, Macron, Selenskyj – sie alle wissen ganz genau: Trump macht das. Und dennoch bleiben sie alle ihrem Kurs treu. Schon im Frühjahr 2022 setzten sie alles daran, die damals gut laufenden Gespräche zwischen Russland und der Ukraine zu torpedieren. Sie taten das übrigens nicht, weil sie so kriegslüstern sind. Sie störte lediglich, dass der sich abzeichnende Verhandlungserfolg nicht demütigend genug für Putin war. Nun demütigt Trump die Europäer – und allen voran die Ukraine.

Aber auch das Treffen in Alaska gab der Koalition der Willigen nicht zu denken. Stattdessen beharren die Europäer darauf, dass Putin schon eroberte Gebiete im Zuge der Verhandlungen wieder an die Ukraine abtritt, inklusive der bereits 2014 annektierten Krim, versteht sich. Das ist vielleicht nett gemeint, aber völlig unrealistisch. Ein solches Szenario war vielleicht in der ersten Jahreshälfte 2022 noch denkbar. Heute kann die Ukraine froh sein, wenn wenigstens in einem Teil der okkupierten Gebiete Referenden über deren territoriale Zukunft abgehalten werden.

Zum vergifteten Frieden

Das Leitmotiv der europäischen Staaten in dieser Frage ist simpel: Irgendwie wird es zum Frieden kommen und irgendwie wird der auch halten. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist derweil überzeugt davon, dass die Stationierung deutscher und europäischer Soldaten an der Grenze zwischen der Ukraine und Russland ein konstruktiver Beitrag zur nachhaltigen Friedenssicherung ist. Kein Gedanke wird daran verschwendet, dass das Heranrücken der NATO den Ausschlag für den russischen Angriff gegeben hat oder dass sich deutsche Soldaten an der Grenze zu Russland möglicherweise nicht so gut machen. Immerhin war da mal was vor ein paar Jahrzehnten…

Unter dem Strich bieten die sogenannten NATO-Friedenstruppen bestenfalls die Grundlage für einen instabilen und vergifteten Frieden. Jederzeit kann die tatsächliche NATO-Präsenz an der russischen Staatsgrenze eine neue Eskalation heraufbeschwören. Beteiligt sich Deutschland an dieser Mission, wären wir unweigerlich direkte Kriegspartei.

Auf dem Schachbrett der Macht

Egal für welchen Weg sich die USA, Russland und Europa entscheiden, eines steht schon heute fest: Größte Verliererin wird die Ukraine sein. Von Anfang an war sie nichts weiter als ein Spielball größerer Mächte. Sie ist bis heute Schauplatz eines verheerenden Stellvertreterkries zwischen Russland und den USA.

Nichts machte das so deutlich, wie das Treffen zwischen US-Präsident Trump und Kremlchef Putin in Alaska. Obwohl es sein Land ist, das seit über drei Jahren unter russischem Beschuss steht, war Präsident Selenskyj nicht geladen. Ihm wurden die Ergebnisse des Gesprächs nachträglich mitgeteilt.

Dass die Ukraine ihre Souveränität verloren hat, war aber schon lange davor ausgemacht. Vieles deutet darauf hin, dass sich die Ukraine nicht aus freien Stücken aus den ersten Friedensverhandlungen 2022 zurückzog. Das geschah vermutlich auf Druck von Großbritannien und der damaligen US-Administration unter Joe Biden.

Neue Wege

Mehr als drei Jahre später kam zumindest auf amerikanischer Seite der Sinneswandel. Für die Ukraine kam er drei Jahre zu spät. Heute wird sie viele ihrer Gebiete wohl kaum retten können. Selbst wenn es gelingt, den jetzigen militärischen Konflikt einzufrieren: Unter den momentanen Voraussetzungen wird sich in den umkämpften Gebieten kein nachhaltiger Frieden einstellen.

Es reicht nicht aus, wenn die Waffen endlich schweigen. Wenn das Töten ein Ende gefunden hat, dürfen auf keinen Fall die alten Wege beschritten werden. Es muss darum gehen, Russland perspektivisch in eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur einzubinden, statt auf Konfrontation und Machtdemonstrationen zu setzen. Diese Machtspiele sind am 24. Februar 2022 brutal eskaliert. Hunderttausende Menschen sind seither gestorben. Machen wir den gleichen Fehler nicht zweimal.

Wahnsinnig logisch

Lesedauer: 5 Minuten

Dem Mainstream zu folgen ist nicht schwer? Friedrich Merz hat am 16. Juni das Gegenteil bewiesen: Unverblümt bezeichnete er das israelische Bombardement im Iran als Drecksarbeit – und glorifizierte damit einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg, der zuvor noch als das Niederträchtigste galt, zu dem ein Staat in der Lage ist. Mit zweierlei Maß messen will gelernt sein. Der Orwell’sche Opportunismus greift um sich und überrollt mittlerweile auch solche, die ihm bis vor Kurzem noch die Stange gehalten haben.

Bundeskanzler Friedrich Merz liebt Krieg. Das hat er am 16. Juni bei einem Fernsehinterview am Rande des G7-Gipfels eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Angesprochen auf die Bomben- und Raketenangriffe Israels auf den Iran, sprach Merz davon, Israel würde einfach nur die „Drecksarbeit“ erledigen. Einen völkerrechtswidrigen Angriff eines Lands auf ein anderes als „Drecksarbeit“ bezeichnen – das hat vor ihm noch kein deutscher Regierungschef gewagt.

Vom Hindukusch zur Drecksarbeit

Friedrich Merz war noch nie gut darin, sich zu verstellen. Indem er nun aber einen Bruch des Völkerrechts öffentlich billigt – so viel Ehrlichkeit hat wohl niemand von ihm erwartet. Währenddessen spitzt sich der Konflikt dramatisch zu: Die USA sind in den Krieg eingetreten und unterstützen die israelische Armee beim Beschuss des Nachbarlands. Die große Legende dieses Mal: Man will verhindern, dass der Iran eine Atombombe entwickelt und gegen Israel einsetzt.

Es ist das gleiche Schema wie immer. Ein Bedrohungsszenario wird heraufbeschworen, damit die USA einen Grund für den Angriff haben. Erst musste unsere Freiheit am Hindukusch verteidigt werden, dann vermutete man Massenvernichtungswaffen im Irak. Beides war Blödsinn und auch die iranische Atombombe erscheint zweifelhaft. Dieses Mal freilich geht es nicht um die Verteidigung der Freiheit. Heute darf man es unverhohlen „Drecksarbeit“ nennen.

Anzeige ist raus

Es ist erstaunlich, wie zaghaft das Aufbegehren der deutschen Gesellschaft gegen diesen Tabubruch ihres Bundeskanzlers ist. Wenigstens ein paar namhafte Persönlichkeiten, darunter der Kabarettist Didi Hallervorden, haben sich zusammengetan und Merz wegen seiner widerlichen Bemerkung angezeigt. Chapeau vor diesen Ehrenleuten!

Erschreckend ist allerdings, mit welchem Selbstbewusstsein die Befürworter dieses Kriegs ihre Argumentation vortragen. War der Angriff auf ein Nachbarland gestern noch das schlimmste Verbrechen, das ein Staatschef verantworten konnte, ist es heute eine willkommene Entwicklung. Kam man gestern in Teufelsküche, wenn man die ukrainische Staatsführung zur Dialogbereitschaft mit Russland gemahnt hat, ist es im Falle des Irans das Natürlichste von der Welt. Und nur fürs Protokoll: Niemand, der noch ganz bei Trost ist, hätte die Ukraine wenige Tage nach dem russischen Angriff zu Verhandlungen gedrängt.

Die richtigen Worte

Den Kriegsbegeisterten in Berlin und Washington ist das jedoch egal. In ihrer Welt passt es wunderbar zusammen, dass der russische Völkerrechtsbruch eine Zeitenwende bedeutet und der israelische Völkerrechtsbruch der Rede nicht wert ist. Ihre Reaktion auf weltpolitische Ereignisse scheint einer Logik zu folgen, die nur Wahnsinnige begreifen. Wie wenig stringent sie dabei vorgehen, war nach Veröffentlichung des SPD-Friedensmanifests eindrucksvoll zu sehen.

Denn im Grunde war diese Erklärung teilweise namhafter SPD-Politiker eine Aneinanderreihung von Offensichtlichkeiten. Zumindest war das Manifest lange überfällig. Explizit benennen die Unterzeichnenden den Überfall Russlands auf die Ukraine als das, was er ist: ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg. Dennoch wird genau diese Passage von der Tagesschau in einem Bericht zum Manifest als zurückhaltende Kritik bemängelt, die der Situation nicht gerecht wird.

Wenn Friedrich Merz oder die Grünen diese Worte wählen, dann ist das natürlich kein Zaudern vor dem russischen Aggressor. Wie sollten sie das auch sein? Immerhin gereicht letzteren die Schlussfolgerung eines Völkerrechtsbruchs als Begründung für kompromisslose Waffenlieferungen und Eskalation. Rolf Mützenich, Ralf Stegner und andere haben es tatsächlich gewagt, einen anderen Weg vorzuschlagen. Ihre Antwort auf den Angriffskrieg sind Dialog und Verhandlungen.

Politik der Willkür

Die herrschende Meinung kennt kein Erbarmen: Die Abweichler werden postwendend medial und moralisch von ihr plattgewalzt. Flugs wird ein Kabinett aus Kriegsbefürwortern zusammengetrommelt, die dann über eine Stunde lang maximale Aufmerksamkeit bei Markus Lanz bekommen. Selbstredend ließ keiner der vier Gäste ein gutes Haar an dem Friedensmanifest. Mittlerweile wird im deutschen Fernsehen über kontroverse Ansichten diskutiert, ohne einen der Aufrührerischen auch nur eine Minute lang zu Wort kommen zu lassen. Was sich die Öffentlich-Rechtlichen am 11. Juni bei Lanz geleistet haben, war nichts anderes als eine Farce.

Es gibt in Deutschland Menschen, denen diese Verengung des Meinungskorridors nicht gefällt. Und manche von ihnen, tun ihren Unmut laut kund. Aber es sind zu wenige Menschen, die sich dieser gezielten Manipulation entgegenstellen. Der deutsche Obrigkeitsgehorsam ist noch immer salonfähig. Eine bedenkliche Melange aus Lobbyisten, Öffentlich-Rechtlichen und etablierten Parteien nutzen die Resignation und Passivität der schweigenden Mehrheit aus, um ihre beliebige und willkürliche Politik durchzusetzen. Anscheinend brauchen diese Leute eine AfD mit Sperrminorität im Bundestag, bis sie aus ihrem ideologischen Schlummer erwachen. Echte Demokraten müssen verhindern, dass es so weit kommt.

Mehr Schein als Sein

Lesedauer: 5 Minuten

Kamala Harris will Präsidentin der USA werden. Die meisten Demokraten wollen, dass nicht Joe Biden Präsident wird. Auf nichts anderem gründet der seit Wochen anhaltende Hype um die plötzliche Nachrückerin. Sie ist ein frisches Gesicht, denn große Erfolge oder Skandale blieben von ihr bislang aus. Ob sie wirklich eine Chance gegen Donald Trump hat, ist dennoch äußerst fraglich.

Plötzlich Präsidentin

Eigentlich wollte Kamala Harris einfach nur ihre Ruhe haben. Nach vier Jahren Mike Pence als Vizepräsident wollte sie der USA und der Welt zeigen, wie sich eine echte Vizepräsidentin zu verhalten hat: ruhig und unauffällig. So kam es dann auch. Nach dem Sieg von Joe Biden 2020 konnte sie sich leise, still und heimlich aus der Öffentlichkeit zurückziehen. Vielleicht übertrieb es die Gute dabei ein wenig. Seit der Wahl von Joe Biden zum 46. US-Präsidentin ward sie nie mehr gesehen.

Das änderte sich, als im Vorgeplänkel zum Wahlkampf immer offensichtlicher wurde, was viele schon lange hinter vorgehaltener Hand wussten: Der Präsident ist zu alt. Als er vor einem Millionenpublikum auch noch Schwierigkeiten hatte, seinen zugewiesenen Platz zu finden, war es beschlossene Sache – Biden darf nicht noch einmal ins Rennen gehen. Die Suche nach einem geeigneten Ersatz war zu Ende, bevor sie überhaupt begonnen hatte. Weil die Zeit knapp wurde, nahm man die erstbeste Person, die greifbar war. In diesem Fall war das Vizepräsidentin Kamala Harris.

Riskanter Personenkult

Seitdem ist ein regelrechter Hype um die ausrangierte Zweitplatzierte ausgebrochen. Plötzlich kannte jeder ihren Namen – als wäre sie in den letzten Jahren auf irgendeine Weise nennenswert in Erscheinung getreten. Die Euphorie der Demokraten war kaum zu bremsen. Streckenweise hätte man meinen können, sie hätten die Wahl schon gewonnen – dabei dauerte es noch Wochen, bis Harris überhaupt offiziell zur Präsidentschaftskandidatin gewählt wurde.

Die extasenhafte Freude über die Kandidatur von Kamala Harris kam so plötzlich und mit einer solchen Wucht, dass da was faul sein muss. Und tatsächlich ist sie völlig austauschbar. Der Jubel und Applaus, mit dem sie gerade verwöhnt wird, gilt gar nicht ihr. Es ist die unbändige Freude darüber, dass ein völlig aussichtsloser Kandidat endlich die Zeichen der Zeit erkannt hat und abgetreten ist. Dazu kommt: Mit einer schwarzen Frau kann doch eigentlich nichts mehr schiefgehen, oder?

Dabei sollten doch selbst die Amis mittlerweile begriffen haben: Personenkulte sind selten erfolgreich, erst recht, wenn sie so plötzlich kommen. Sie bergen immer das Risiko des tiefen Falls nach unten. Kamala Harris kann sich auch sehr schnell als Luftnummer erweisen. Viele andere Hypes haben es ihr vorgemacht.

Auch die deutsche Politik hat schon ausreichend Erfahrung mit solchen Senkrechtstartern gemacht. Jüngstes Beispiel ist Martin Schulz (SPD), der zunächst mit 100 Prozent Zustimmung zum Kanzlerkandidaten seiner Partei gewählt wurde, die Titelseiten sämtlicher Zeitschriften schmückte und schließlich der SPD das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik bescherte. So etwas kann sich wiederholen.

Amtsvorgängerbonus

Kamala Harris mag sich als Generalstaatsanwältin einen Namen gemacht haben. Hier setzte sie sich vehement für eine stärkere Regulierung des Waffenrechts ein und setzte sich mehrfach gegen republikanische Kontrahenten bei der Wahl auf das Amt der Generalstaatsanwältin durch. Nichtsdestotrotz ist sie als Politikerin bislang erstaunlich blass geblieben. Keiner hatte sie so recht auf dem Zettel. Große politische Erfolge kann sie ebenso wenig für sich beanspruchen.

Ihre Beliebtheitswerte haben eben doch nichts mit ihr und ihren Leistungen zu tun. Sie profitiert einzig von der Schwäche ihres Vorgängers. Ohne die bemitleidenswerte Figur Joe Biden käme Harris nicht einmal in die Nähe des Präsidentinnenamts. Die Frage ist nur: Wie lange wird sie diesen Effekt noch aufrechterhalten können? Denn sind wir mal ehrlich – das Zeug zur Angela Merkel hat Kamala Harris mit Sicherheit nicht.

Trotzdem werden am 5. November viele Menschen Kamala Harris wählen. Ein Haushoch-Sieg von Donald Trump über seine neue Kontrahentin ist höchst unwahrscheinlich. Gewählt wird die 59-jährige sehr wahrscheinlich von Urdemokraten und radikalen Trump-Gegnern. Denn genau das ist ihre Klientel. Sie gehört zum Establishment. An den Zweifelnden und Unentschlossenen wird sie scheitern.

Mehr Schein als Sein

Kamala Harris ist bekannt für ihr Engagement gegen Rassismus und andere Formen der Diskriminierung. Als Verfechterin für soziale Gerechtigkeit und als Kümmerin der sogenannten kleinen Leute kennt sie jedoch niemand. Wie will sie da einem Meistermanipulator wie Donald Trump das Wasser abgraben? Auch die kürzlich bekanntgewordenen Spendengelder für ihren Wahlkampf arbeiten eher gegen sie. Man kann noch so viel Geld in Kampagnen investieren – Misstrauen verschwindet nicht so einfach. Viele derer, die sich jetzt noch nicht zwischen Demokraten und Republikanern entschieden haben, werden sich fragen, wo das Geld herkommt. Kann Harris diese Frage nicht zufriedenstellend beantworten, bleiben genau zwei Optionen: Entweder diese Kritiker wählen Trump oder gar nicht.

Kamala Harris kann Stimmen halten. Dass sie in großer Zahl neue hinzugewinnt ist unwahrscheinlich. Deswegen wird es eng für sie am 5. November- sehr eng. Auch 2016 hielten es viele für gesetzt, dass Hillary Clinton Präsidentin wird – und im Gegensatz zu Kamala Harris war damals ein noch größerer Name im Rennen. Hillary Clinton scheiterte, weil sie sich zu sehr auf ihren Erfolgen ausruhte und sich nicht ausreichend in die Lebensrealitäten potenzieller Trump-Wähler hineinversetzen konnte. Kamala Harris muss schwer aufpassen, nicht in die gleiche Falle zu treten.

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