Die Ära der Traumtänzer

Lesedauer: 5 Minuten

Ein Ziel vor Augen zu haben, ist eine wichtige Sache. Die meisten treibt eine solche Vision an. Finden sich dann noch überzeugte Mitstreiter, ist das eine unglaublich aufbauende und motivierende Erfahrung. Ihr wesentliches Ziel haben heute aber viele aus den Augen verloren. Immer wichtiger wird es stattdessen, zu bestimmten Themen die richtige Haltung und Einstellung zu haben. Dass am Ende des Weges ein glorreiches Ziel steht, wird immer mehr zur Nebensache, ebenso wie der Umstand, dass am Wegesrand viele mögliche Weggefährten stehen, die nur darauf warten, mitgenommen zu werden. Ihre ausgestreckte Hand wird meist ausgeschlagen, weil ihre moralischen Westen nicht so einwandfrei strahlen wie die eigene. Viele Allianzen und Chancen bleiben so ungenutzt.

Ein gutes Gefühl

Wir dürfen keine Energie von Menschenrechtsverbrechern beziehen. Wir müssen Putin ruinieren. Berlin soll schon bis 2030 klimaneutral sein. All diese Forderungen und Appelle will man intuitiv mit einem klaren Ja bekräftigen. Lauscht man diesen Leitmotiven, hat man ein gutes Bauchgefühl. Es fühlt sich gut an, zu den Guten zu gehören.

Ehrenwerte Motive zu haben, reicht in der Realität allerdings nicht aus. Nur weil man erkannt hat, dass Putin ein Menschenrechtsverbrecher ist und man das klar benennt, ist der russische Aggressor kein bisschen harmloser geworden und die Ukraine kein Stück sicherer. Vieles kann man sich wünschen, aber eine Menge davon wird nicht eintreten. Ein militärischer Sieg über Russland gehört dazu.

Moralisches Wunschdenken

Die Verfechter von Waffenlieferungen, beschleunigter Klimaneutralität und Gendersternchen haben zwei grundlegende Dinge gemeinsam: Es handelt sich meist um die gleichen Personen und es ist schwer, ihren Intentionen etwas entgegenzusetzen. Das liegt daran, dass ihre Ideen und Vorstellungen wirklich nicht schlecht sind. Fast jeder wünscht sich ein friedliches Europa, niemand will diskriminiert werden und alle Menschen wollen eine Welt ohne Klimakatastrophen.

Trotzdem sind es die konkreten Maßnahmen, die Zweifel an der Ernsthaftigkeit dieser Menschen säen. Das Ziel verlieren sie viel zu häufig aus den Augen und ersetzen es durch schwulstige und realitätsferne Wunschvorstellungen, für welche die Zeit noch nicht reif ist. Regelmäßig machen sie den dritten vor dem ersten Schritt.

Einstellungssache

Das geht so weit, dass sie ihre Vorstellungen einer idealen Welt über alles stellen und sich mit nichts weniger zufriedengeben. Die Einstellung zu bestimmten Themen ist für sie wichtiger als die Erringung irgendwelcher Teilerfolge. Sie haben Codes und Indizes generiert, die festlegen, wie treu jemand auf Linie ist. Weicht er zu oft oder zu stark von diesen Vorgaben ab, wird er ausgeschlossen und diffamiert.

Es ist dabei völlig unerheblich, ob die ausgeschlossene Person in Wahrheit für die gleichen Ziele kämpft wie die gefühlte Mehrheitsgesellschaft. Wer mit Impfunwilligen in den Dialog treten will oder die zentrale Rolle der NATO beim eskalierenden Konflikt zwischen Russland und der Ukraine anspricht, kann nicht mit ganzem Herzen ein guter Mensch sein oder sich voll und ganz einer gerechten und diskriminierungsfreien Welt verschrieben haben. Die unbefleckte Moral verbietet jegliche Zusammenarbeit mit solchen Menschen, auch wenn sie noch so oft sagen, dass Putin völkerrechtswidrig die Ukraine angegriffen hat.

Auf diese Weise entsteht ein Klima des Gegeneinanders. Jeder normaldenkende Mensch erkennt Putin als einen Verbrecher, der schon für tausende von Morden verantwortlich ist. Er kann diese Verbrechen tagtäglich begehen, weil er sich in einer sehr günstigen Position befindet. Er ist das Oberhaupt des größten Lands der Erde und verfügt über Atomwaffen, mit denen er den Planeten vernichten könnte. Es reicht nicht aus, ihn für diese Offensichtlichkeiten auszuschimpfen und astronomische Summen in einen Krieg zu investieren, dessen Ende noch lange auf sich warten lassen wird.

An einem Strang

Es wäre deutlich effektiver, wenn die Guten sich zusammenschlössen und gemeinsam gegen den russischen Aggressor vorgingen. Befürworter und Gegner von Waffenlieferungen an die Ukraine eint in sehr großer Mehrheit das Ziel, dass sie das Sterben in der Ukraine beenden wollen. Beide Seiten müssen das erkennen und aufeinander zugehen. Diffamierungskampagnen verhindern diese Einigkeit und lassen und schwach dastehen.

Demokratie kann nur gemeinsam gelingen. Sie ist dann besonders schlagkräftig, wenn die Menschen an einem Strang ziehen. Momentan ist das nicht der Fall. Die Wirtschaftssanktionen gegen Russland und die militärische Unterstützung der Ukraine haben uns einem Frieden keinen Schritt nähergebracht. Stattdessen haben wir uns entzweien lassen und kämpfen gegeneinander. Putin lacht sich währenddessen halbtot über uns.

Fröhliches Kriegskabarett

Solange es salonfähig ist, Menschen mit abweichender Meinung das Allerschlimmste zu unterstellen, sind wir verletzlich und angreifbar. Nicht alle Menschen lassen sich von moralgeleiteter Politik gängeln und bevormunden. Die neue Friedenbewegung im Stile von Alice Schwarzer und Sarah Wagenknecht sind daher die zwangsläufige Folge einer Wertepolitik, die viele Menschen vor den Kopf stößt und sie von sich wegtreibt.

Am 25. Februar war nicht das Sprachrohr Moskaus zu hören. Menschen sind auf die Straße gegangen, weil sie sich einerseits Frieden in Europa wünschen und sich andererseits politisch nicht repräsentiert fühlen. Viel eher im Sinne Putins agiert eine Bundesregierung, welche diese Menschen für ihr Ansinnen verlacht und an den Pranger stellt. Damit kommt sie Putin letzten Endes viel stärker entgegen, weil sie die Bundesrepublik zum Kriegskabarett des russischen Präsidenten macht.

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Weniger Demokratie auf Raten

Lesedauer: 9 Minuten

Deutschland verroht. Die Kultur der sachlichen Diskussion ist vom Aussterben bedroht. Immer mehr gewöhnen wir uns an eine gesellschaftliche und politische Polarisierung und übersehen, was wir dabei opfern. Gesprochen wird von eingeschränkter Meinungsfreiheit, Demokratieabbau und Diktatur. Währenddessen macht sich eine Stimmung der moralischen Überheblichkeit breit, die Widerspruch nur in kleinen Dosen duldet und jeden aus dem Diskurs ausschließt, der zu sehr vom vorherrschenden Narrativ abweicht. Immer klarer wird, dass das Ende einer Demokratie nicht zwangsläufig eine gewaltsame Diktatur sein muss.

Vortrag mit Nachwehen

Vergangenen Monat hat die ehemalige ARD-Russlandkorrespondentin Gabriele Krone-Schmalz einen Vortrag an der Volkshochschule Reutlingen gehalten. Thema war das Verhältnis zu Russland, insbesondere angesichts des Kriegs in der Ukraine. Die Zeitungen waren tagelang voll davon. Auch heute wirkt der Auftritt der Russlandexpertin in Reutlingen noch nach. Wie konnte es dazu kommen?

In ihrem Vortrag warb Krone-Schmalz dafür, den Dialog mit Russland zu suchen, um ein Ende des Kriegs herbeizuführen. Sie plädierte außerdem für Sicherheitsgarantien im Interesse Russlands. Die Situation in der Ukraine sei auch deshalb eskaliert, weil man einen NATO-Beitritt des souveränen Staats nicht klar zurückgewiesen habe. Die Thesen von Frau Krone-Schmalz waren zweifellos provokativ. Sie boten aber auch ausreichend Stoff für eine kontroverse demokratische Debatte zum Thema.

Shitstorm mit Methode

Doch genau diese Debatte blieb aus. Stattdessen sah sich Gabriele Krone-Schmalz einer vernichtenden Kritik ausgesetzt, die jede sachliche Diskussion augenblicklich abwürgte. Schon vor ihrem Auftritt in Reutlingen war die 73-jährige eine umstrittene Persönlichkeit. Die Vehemenz der Reaktionen auf ihre jüngsten Ausführungen sprengten aber endgültig den Rahmen des Anständigen. Nicht nur Gabriele Krone-Schmalz wurde öffentlich für ihre Ansichten quasi geschlachtet, auch gegen die Volkshochschule Reutlingen entbrannte ein regelrechter Shitstorm. Andere Institutionen werden sich künftig sehr gut überlegen, welche Gäste sie einladen werden und wie weit sie vom vorherrschenden Narrativ abweichen werden.

Die Verärgerung über den Vortrag in Reutlingen weckte bei vielen ungute Erinnerungen ans Frühjahr 2021. Damals sprach sich ein Künstlerkollektiv auf satirische Weise gegen einen weiteren Lockdown zur Bekämpfung der Pandemie aus. Die Aktion #allesdichtmachen fiel vielen der 50 Künstlerinnen und Künstler böse auf die Füße. Angesichts des enormen Drucks aus Forschung, Politik und Teilen der Gesellschaft ruderten manche erschrocken zurück. Mit einem solch vernichtenden Urteil hatte keiner von ihnen gerechnet. So geschmacklos einige die Aktion auch fanden, der Zerstörungswille der Empörung darüber stand in keinem Verhältnis dazu.

Eine demokratische Katastrophe

In den letzten Jahren wurde viel und oft darüber gesprochen, was man in Deutschland noch sagen dürfte, ohne in Schwierigkeiten zu geraten. Zur Diskussion lud man meist Vertreter der entgegengesetzten Pole. Während die einen die Meinungs- und Ausdrucksfreiheit in Deutschland über den grünen Klee lobten, ließen sich andere über diktatorische Verhältnisse á la DDR aus. Eine vernünftige Debatte fand auch hier viel zu selten statt.

Tatsächlich haben inzwischen rund 50 Prozent der deutschen Bürgerinnen und Bürger die ernsthafte Sorge, sie könnten nicht mehr all das sagen, was sie wollten, ohne deswegen in ernsthafte Schwierigkeiten zu kommen. Diese Angst gilt explizit auch für Äußerungen, die in einem funktionierenden Rechtsstaat eindeutig von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Zusammen mit einer sinkenden Beteiligung an Wahlen, besonders auf Landes- und Kommunalebene, sollten solche Tendenzen jeden echten Demokraten in blankes Entsetzen stürzen.

Romantisches Diktaturverständnis

Es hilft dabei wenig, wenn man reflexartig von einer Diktatur redet, weil die Meinungsfreiheit in Zweifel steht. Im Sommer 2019 stellte sich die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Ein AfD-Anhänger meldete sich und warf der Kanzlerin vor, das Land in eine Diktatur umgebaut zu haben, in der er nicht mehr das sagen könnte, was er gerne wollte. Merkel entgegnete ihm, dass sein Auftritt bester Beleg dafür sei, dass wir eben nicht in einer Diktatur lebten.

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Angela Merkel im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern: Wir leben nicht in einer Diktatur.

Sie hatte damit vollkommen recht. Kein Mensch wird in Deutschland dafür eingesperrt, weil er seine Meinung sagt. Das sind Methoden, die wir aus Ländern wie Russland oder China kennen. Eine Diktatur existiert in Deutschland formal nicht. Das Problem ist, dass viele Menschen eine viel zu naive Vorstellung davon haben, was eine Diktatur ist und wie sie entsteht.

In nahezu grenzenloser moralischer Überlegenheit warten manche heutzutage auf eine Partei oder auf eine Bewegung, die sie aufgrund ihrer verfassungsfeindlichen Bestrebungen bekämpfen können. In der AfD haben viele dieser Moralisten Sinn und Grund für diesen Kampf erkannt. Und tatsächlich ist die AfD eine Partei, die mit Verfassungstreue und Demokratie wenig am Hut hat. Sie ist aber weit davon entfernt, einen echten Umsturz herbeizuführen oder dem Land eine Diktatur überzustülpen. Wer sich ausschließlich auf diese Kämpfer verlässt, die das Problem exklusiv außerhalb eines bestimmten Spektrums sehen, der wird früher oder später in ebendieser unfreien Gesellschafft erwachen, die er immer beseitigt sehen wollte.

Die halbdemokratische Gesellschaft

Der größte Feind der Demokratie ist nämlich nicht die Diktatur. Es ist die Ignoranz und die Gleichgültigkeit, mit der sich immer mehr Menschen von einer demokratischen Gesellschaft abwenden. Die Geschichte zeigt genügend Beispiele dafür, wie eine Diktatur gegen den Willen der Bevölkerung und manchmal auch gewaltsam eingeführt wurde. Die DDR war ein System, das keiner wollte, aber in dem viele sich notgedrungen eingerichtet hatten. Der Machtübernahme der Nazis gingen zwar demokratische Wahlen voraus, der letztendliche Umsturz gelang aber nur durch den exzessiven Einsatz von Gewalt, der sich in den Folgejahren weiter steigern sollte.

Den Todesstoß versetzten Weimar allerdings die vielen Menschen, die mit Sicherheit keine diktatorische Gewaltherrschaft unter Hitler im Sinn hatten, den Glauben in die Demokratie aber lange aufgegeben hatten. Auch heute befinden wir uns in einer Situation, in der immer weniger Menschen, der Demokratie zutrauen, mit den Krisen unserer Zeit fertigzuwerden. Fast die Hälfte der Deutschen glaubt nicht mehr an die Meinungsfreiheit, einen Grundpfeiler jeder Demokratie.

Ohne Sinn und Verstand

Wenn Menschen den Leitspruch „Nie wieder“ hören, dann denken sie daran, sich Naziaufmärschen entgegenzustellen und Zivilcourage zu beweisen, wenn Mitbürgerinnen und Mitbürger mit Migrationshintergrund drangsaliert werden. Das ist mutig und richtig. Dieses Engagement leistet einen wichtigen Beitrag zu einem gesunden Rechtsstaat. Trotzdem werden diese Menschen nicht so schnell das Zepter übernehmen. Eine Gewaltherrschaft wie im Dritten Reich ist heute eine Dystopie. Sie war aber möglich – und dafür gab es Gründe. Die Methoden der Nazis von damals funktionieren heute nicht mehr. Dafür waren ihre Taten zu grauenvoll. Die Mechanismen, wie es zu einer unfreien Gesellschaft kommen kann, bestehen aber weiterhin.

In der krisengeschüttelten Zeit, in der wir leben, ist die Angst unser ständiger Begleiter. Angst ist aber kein guter Ratgeber. Besonders die Coronapandemie hat gezeigt, wie wenig Verlass auf den gesunden Menschenverstand ist, wenn eine existenzbedrohende Angst um sich greift. Die Hamsterkäufe im ersten Pandemiejahr, die massenhaften Aufmärsche selbsternannter Querdenker und die gefühlte Impfpflicht sind sicher keine Meisterleistungen menschlicher Intelligenz.

Im Laufe des Jahres 2021 ist die Stimmung bedenklich gekippt. Die ersten Dosen der neuen Impfstoffe waren kaum an ein paar ausgewählte Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeeinrichtungen verabreicht, da kamen manche Politiker schon mit Privilegien für Geimpfte und Sanktionen für Ungeimpfte um die Ecke. Das Grundrecht auf körperliche Selbstbestimmung wurde auch dann konsequent infrage gestellt, als immer klarer wurde, dass die viel angepriesenen Wundermittel Grenzen in ihrer Wirkung und Effektivität hatten.

Eine neue Superwaffe

Für viele Ungeimpfte war der Herbst 2021 eine schwere Zeit. Sie waren durch 2G nicht nur von vielen Bereichen des öffentlichen Lebens ausgeschlossen, sie spürten eine latente Feindseligkeit, die ihnen aus dem Rest der Bevölkerung entgegenschlug. Forscher, Politiker und Prominente schürten eine Stimmung, die bei Betroffenen das Vertrauen in den Rechtsstaat nachhaltig erschüttert hat. Spätestens seitdem den Ungeimpften die Verantwortung für überfüllte Intensivstationen zugeschoben werden sollte, ist klar, dass die Demokratie nicht naturgegeben ist.

Möglich ist das, weil sich viele antidemokratische Strömungen heute eine neue Superwaffe zu eigen gemacht haben: die Moral. Lange in der Politik verpönt und belächelt, läuft sie in diesem Geschäft inzwischen zur neuen Höchstform auf. Gegen Widerspruch jedweder Form scheint sie gefeit. Jeder, der sich ihr widersetzt, steht sogleich im Verdacht, etwas Böses im Schilde zu führen. Ehe man sich versieht, ist man AfD-nah, ein Covidiot oder ein Kremlpropagandist. Die Moralisierung der Debatte teilt die Lager in Gut und Schlecht. Es ist absolut menschlich, dass man auf der guten Seite stehen möchte. Den Mut, die moralische Seite zu verlassen und für sich in Anspruch zu nehmen, eben nicht zu den Bösen zu gehören, haben nicht viele. Sie bleiben lieber stumm. Zu bequem ist es doch, auf der richtigen Seite zu stehen. Unsere Vorfahren werden das ähnlich gesehen haben. Demokratisch ist das nicht.

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Gabriele Krone-Schmalz an der VHS Reutlingen


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Wenn die Mehrheit schweigt

Die schweigende Mehrheit

Überzeugungstäter

Hauptargument Moral

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Überzeugungstäter

Lesedauer: 8 Minuten

Wer hat recht und wer liegt falsch? Für viele ist diese Frage immer öfter bereits beantwortet, bevor das Gespräch losgeht. An der Überlegenheit der eigenen Überzeugung besteht kein Zweifel und auch noch so gute Gegenargumente können daran nichts ändern. Die Menschen sprechen zwar noch miteinander, aber sie hören einander nicht mehr zu. Die Fähigkeit, sich auf sein Gegenüber einzulassen, ist dem Auftrag gewichen, sein Gegenüber rhetorisch zu vernichten. Die Debatten rund um Corona und die Impfung haben diesen Trend nur verstärkt. Immer seltener geht es um einen fairen Austausch, sondern um bloßes Rechthaben.

Polarisierter Zweikampf

Die Demokratie ist der Wettstreit der Meinungen. Sie lebt davon, dass Menschen miteinander diskutieren und um die besten Lösungen ringen. Das ist nicht allein Aufgabe von Politikerinnen und Politikern. Um zu vernünftigen Entscheidungen zu kommen, sollten alle Menschen in einem Land die Möglichkeit haben, daran mitzuwirken. Sie müssen den gewählten Abgeordneten signalisieren, was in ihrem Interesse ist und was nicht. Nur so können tragbare Mehrheiten entstehen.

Seit einigen Jahren gerät dieser gesunde Meinungsstreit aber mehr und mehr aus den Fugen. Die öffentliche Debatte zu wichtigen Themen erinnert immer weniger an einen fairen Streit, sondern ähnelt immer mehr einem regelrechten Zweikampf. In der polarisierten Gesellschaft geht es kaum noch darum, zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen. Im Vordergrund steht viel mehr, sich selbst zu profilieren und die Gegenseite zu widerlegen. Das oberste Gesprächsziel ist nicht mehr, einen Kompromiss zu finden, sondern zu beweisen, dass der Gesprächspartner falschliegt.

Das ist an und für sich kein großes Drama. Problematisch ist allerdings die Verbissenheit, mit der mancheiner auf seinem Standpunkt verharrt. Man will die anderen unbedingt von seiner Meinung überzeugen, ist aber nicht bereit dazu, sich auf die Gegenargumente einzulassen. Für viele steht von vornherein fest: Der Weg des anderen ist nicht nur nachteilig und fehlerhaft – er führt zwangsläufig ins Verderben.

Das Ticket zum Untergang

Diesen Starrsinn bekommen beide Seiten seit Jahren bei zwei besonders wichtigen Themen zu spüren. Bei der Flüchtlingsdebatte waren die Fronten besonders verhärtet. Die einen sahen in der Flüchtlingswelle den Untergang des Abendlands und der europäischen Werte endgültig besiegelt, die anderen konnten es gar nicht abwarten, die Geflüchteten in Deutschland aufzunehmen und zu braven Staatsbürgern zu erziehen. Beide Seiten greifen zu kurz. Ein Mittelweg schien ausgeschlossen, Argumente dieser Art wurden kaum gehört. Viel zu sehr ging es bei der Flüchtlingsfrage ums Eingemachte. Auf dem Spiel stand nichts weniger als die Menschlichkeit. Und die war für viele nicht verhandelbar.

Ein fast noch größeres Polarisierungspotenzial weist die Klimakrise auf. Viele Menschen haben begriffen, dass die Bewältigung dieser Krise nicht nur das entschlossene Handeln der Politik erfordert, sondern dass es im Zweifelsfall auf jeden einzelnen ankommt. Anstatt aber zusammenzustehen, verlieren sich viele darin, den Lebensstil der anderen für inakzeptabel zu erklären. Menschen mit geringem Einkommen werden öffentlich dafür angegriffen, dass sie preisgünstige Lebensmittel einkaufen, die eine schlechtere Umweltbilanz aufweisen. Auf der anderen Seite greifen besonders bequeme Zeitgenossen das Engagement der jüngeren Generation an und erklären den Klimawandel zum Kampf ums Auto. Beide Seiten halten angeblich das Ticket zum Untergang in ihren Händen. Bei den einen werden die schlimmsten Umweltkatastrophen schon morgen zu sehen sein, die anderen provozieren einen Blackout in ganz Deutschland.

Sackgasse Moral

Bei allen diesen Debatten verhärten sich die Fronten durch eine moralische Aufladung zusätzlich. Diese moralische Motivation macht es beinahe unmöglich, die einmal eingenommene Position wieder zu verlassen. Zweifel daran, dass es eine gute Idee ist, die Grenzen für jedermann zu öffnen, ist gleichbedeutend mit einem Schießbefehl auf Flüchtlinge. Andererseits riskiert ein umweltbewusster Autoliebhaber, bald schon zum linksgrün-versifften Mainstream zu gehören.

Diese moralische Entrüstung betrifft aber nicht nur universale Themen wie die Flüchtlingsbewegung und die Klimakrise. Auch viele Nischenthemen werden mit einer guten Portion Moral zur Frage über Leben und Tod aufgewertet. Die Befürworter des Gendern wollen selbstverständlich vorrangig die deutsche Sprache zerstören und das Geschlecht zum Bestandteil der täglichen Garderobe machen. Seine Kritiker hingegen finden es gut, wenn Transmenschen drangsaliert werden und Frauen aufgrund ihres Geschlechts weniger Geld verdienen. Beides völliger Blödsinn.

Argumente als Nebensache

Eine neue Dimension erreichte diese Art des Umgangs miteinander durch die Coronakrise. Die moralische Kompetente ist hier offensichtlich, immerhin hat sich frühzeitig der Ethikrat eingeschaltet. Besonders bei der Frage zum Umgang mit Ungeimpften und ob eine allgemeine Impfpflicht vertretbar ist, spielt der Rat eine entscheidende Rolle. In keiner anderen Debatte der jüngeren Zeit waren die Fronten so verhärtet wie bei der Frage nach der Impfung. Im Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit stehen die beiden Extrempositionen, differenzierte Sichtweisen werden fast gar nicht zugelassen. Es kam zu einer perversen Umdeutung des Begriffs „Solidarität“, mit dem nun mit unerbittlicher Härte auf die Ungeimpften eingedroschen wird.

Rhetorisch erinnert in der Impfkampagne nichts mehr an einen demokratischen Meinungsstreit. Die existenzielle Tragweite der Pandemie ist die Legitimation dafür, dass eine faire Debatte entfällt. Obwohl manche Gründe gegen eine Impfung wissenschaftlich nicht widerlegbar sind, zählen die Argumente für die Impfung grundsätzlich mehr. Dadurch verlieren auch die wichtigen Gründe, die für eine Impfung sprechen, zusehends an Wert. Die Argumente verkommen zum Beiwerk in der Debatte. Entscheidend ist einzig, dass das eigene Ideal, eine flächendeckende Impfung, erreicht wird.

Der Zweck heiligt die Mittel?

In der Pandemie geht es schon lange nicht mehr darum, Andersdenkende von der eigenen Meinung zu überzeugen – und erst recht nicht darum, den eigenen Standpunkt zu hinterfragen – sondern darum, die Impfquote in die Höhe zu treiben. Es ist dabei egal, warum sich die Menschen impfen lassen. Ob sie die medizinische Notwendigkeit der Impfung eingesehen haben oder ob sie sich monatelang vor einer Impfung sträubten und einfach wieder unbehelligt ins Restaurant gehen wollen, ist für die ärgsten Verfechter einer Impfpflicht unerheblich.

So funktioniert Demokratie aber nicht. Haben die Menschen das Gefühl, ihnen wird etwas aufgezwungen, von dem sie nicht überzeugt sind, dann erzeugt das Frust und kein Verständnis. Momentan fügen sich die meisten Menschen dem Impfdruck. Doch die Stimmung könnte angesichts regelmäßiger Impfungen und der in einigen Bundesländern beschlossenen 2G+ – Regelung in der Gastronomie bald kippen. Wer einem beträchtlichen Teil der Bevölkerung seinen Willen aufzwingen will, ohne den Menschen zuzuhören, der erzeugt Frust und Spaltung. Das kann sich im weiteren Pandemiegeschehen bitter rächen.

Pistole auf der Brust

Es gibt in Deutschland Menschen, die wollen, dass eine allgemeine Impfpflicht eingeführt wird. Und es gibt Menschen, die das nicht wollen. Es ist möglich, dass sich die Mehrheit bei einer Volksbefragung für die allgemeine Impfpflicht aussprechen würde. Diese potenzielle Mehrheit ist zumindest das Lieblingsargument der Befürworter einer solchen Impfpflicht.

Wenn man allerdings ausschließlich geimpften, und teilweise nur geboosterten, Menschen Zutritt zu weiten Teilen der öffentlichen Infrastruktur gewährt, beeinflusst das die Sichtweise auf eine Impfpflicht. Die Mehrheit möchte dann keine gesetzlich vorgeschriebene Impfung, sondern sie will zur Normalität zurück. Viele Menschen haben gesehen, dass sie sich diese Freiheiten erkaufen können, wenn sie sich impfen lassen, unabhängig davon, wie medizinisch sinnvoll die Impfung für sie ist.

Die exekutive Gesellschaft

Trotz dieser objektiven Mehrheit darf nicht vergessen werden, dass ein beträchtlicher Teil der Menschen einer möglichen Impfpflicht zumindest skeptisch gegenübersteht. Viele dieser Skeptiker haben ernstzunehmende Beweggründe für ihre Ablehnung und es lohnt sich mit Sicherheit, ihnen zuzuhören. In einer Demokratie hat nämlich nicht ausschließlich die Mehrheit das Sagen. Es ist die Aufgabe der Opposition, das Handeln der Mehrheit kritisch zu hinterfragen und alternative Lösungswege aufzuzeigen. Die Mehrheit kann von dieser kritischen Sichtweise sogar profitieren.

Einen aufrechten Demokraten erkennt man daran, wie er Menschen begegnet, die anderer Meinung sind. Für ihn steht nicht die Umstimmung des anderen im Vordergrund, sondern die Überprüfung der eigenen Position. Ein echter Demokrat lässt sich auf die Gegenseite ein und sucht nach Wegen, wie beide Seiten zusammenkommen können. Unsere Demokratie lebt vom Kompromiss und nicht von einem Absolutheitsanspruch. Vielleicht hat die Gegenseite Ansätze, die schneller aus einer schwierigen Lage herausführen können. Mit dieser Handhabung würde man sogar mehr Leute mit ins Boot holen, anstatt eine Vielzahl an Menschen zu verprellen.

Wir haben uns in einer Kultur der Rechthaberei verfangen. Jeder pocht darauf, dass seine Meinung unumstößlich ist und die anderen grundfalsch liegen. Die existenziellen Krisen der letzten Jahre haben zu einer sehr exekutiv geprägten Gesellschaft geführt, in welcher der gegenseitige Austausch immer weniger zählt. Aus dieser Spirale müssen wir dringend ausbrechen, wenn wir nicht wollen, dass sich die Menschen immer weiter entfremden.


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